Sehr geehrte Damen und Herren,

 

eine ereignisreiche Sitzungswoche im Deutschen Bundestag liegt hinter uns. Besonders gefreut habe ich mich darüber, dass sich Ilse Aigner in unserer Fraktion als Kandidatin von CDU und CSU für das Amt der Bundespräsidentin vorgestellt hat. Mit ihrer langjährigen politischen Erfahrung, ihrer Bodenständigkeit und ihrem klaren Wertekompass bringt sie wichtige Voraussetzungen für dieses höchste Staatsamt mit. Ihre Wahl wäre zugleich ein historischer Meilenstein: Erstmals könnte eine Frau an der Spitze unseres Staates stehen.

 

In dieser Woche haben wir auch an den 9. November erinnert – einen Tag, der wie kaum ein anderer für die Höhen und Tiefen unserer deutschen Geschichte steht. Während der Fall der Berliner Mauer 1989 für Freiheit, Einheit und Hoffnung steht, mahnt uns die Reichspogromnacht von 1938 an die schrecklichen Folgen von Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung. Beide Ereignisse erinnern uns daran, dass Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit niemals selbstverständlich sind. Sie müssen jeden Tag aufs Neue geschützt und verteidigt werden.

 

Wie wichtig ein handlungsfähiger Rechtsstaat ist, zeigt sich auch an den zahlreichen Gesetzesvorhaben, die wir in dieser Woche im Bundestag beraten und beschlossen haben. Allein 17 Gesetze standen zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung. Mit der umfassenden Reform unserer Nachrichtendienste und neuen Befugnissen zur Abwehr von Cyberangriffen stärken wir die Sicherheit unseres Landes. Gleichzeitig verbessern wir mit dem Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz die frühkindliche Bildung und schaffen bessere Zukunftsperspektiven für unsere Kinder. Auch wirtschaftspolitisch setzen wir wichtige Akzente: Mit dem EU-Mercosur-Handelsabkommen eröffnen wir deutschen Unternehmen neue Absatzmärkte und stärken unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu Südamerika.

 

Über diese und weitere Themen sowie meine parlamentarische Arbeit und persönliche Begegnungen der vergangenen Woche möchte ich Sie in meinem heutigen Newsletter informieren. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!

 

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Ihr

Markus Koob