Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in dieser Woche gedachten wir im Deutschen Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. 81 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz bleibt das Gedenken Mahnung und Auftrag zugleich. „Nie wieder“ ist kein historischer Rückblick, sondern aktuelle Verpflichtung – in Zeiten, in denen antisemitische Hetze, rechtsextreme Geschichtsverfälschung und islamistische Gewalt gegen jüdisches Leben wieder sichtbarer werden. Besonders bewegend war in diesem Jahr die Rede der Holocaust-Überlebenden Tuva Friedman, die in ihrer Klarheit, Würde und Eindrücklichkeit aus den Reden der vergangenen Jahre herausstach. Es war ein echtes Geschenk, sie bei uns im Plenarsaal zu haben.

 

Gleichzeitig ging es in dieser Sitzungswoche um wichtige Weichenstellungen für die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Stabilität unseres Landes. Mit dem neuen KRITIS-Dachgesetz schaffen wir erstmals einen klaren gesetzlichen Rahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen – von der Energieversorgung bis zur Telekommunikation. Resiliente Strukturen sind kein „Nice-to-have“, sondern Voraussetzung für staatliche Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten.

 

Im Zeichen wirtschaftlicher Erholung stand auch die Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2026. Ein prognostiziertes Wachstum von 1 % ist ein positives Signal – aber es bleibt dabei: Um dauerhaft Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, braucht es Strukturreformen, Investitionen in Infrastruktur und mehr Entlastung für unsere Unternehmen.

 

Die ersten Schritte beim Bürokratieabbau wurden diese Woche mit mehreren Gesetzen in Angriff genommen.

 

Nicht zuletzt ist die vorläufige Einigung mit Indien auf ein Freihandelsabkommen ein starkes außenpolitisches Signal – für wirtschaftliche Öffnung, Partnerschaft und europäische Handlungsfähigkeit in Zeiten wachsender weltweiter Unsicherheiten.

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Herzlich,

Ihr Markus Koob