Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien zunächst ein frohes, gesundes und gesegnetes neues Jahr 2026! Das neue Jahr ist kaum gestartet – und schon zeigt sich, dass es politisch keine Verschnaufpause geben wird. Die weltpolitische Lage bleibt angespannt: Die Lage in der Ukraine spitzt sich durch massive russische Angriffe erneut zu, in Venezuela sorgt die Festnahme von Nicolás Maduro durch US-Kräfte für geopolitische Unruhe, und im Iran kämpfen mutige Menschen unter Lebensgefahr weiter für ihre Freiheit. Diese Entwicklungen machen deutlich: Europa braucht Stärke – politisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch.

 

Für uns in Deutschland bedeutet das: 2026 muss ein Jahr des Wachstums werden. Nur mit einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft können wir außenpolitisch handlungsfähig bleiben. Der Abschluss des Mercosur-Abkommens ist dabei ein wichtiges Signal – weitere Handelsverträge müssen folgen. Auch innenpolitisch haben wir in dieser ersten Sitzungswoche mit wichtigen Maßnahmen begonnen:

 

Das neue Gesetz zur Beschleunigung von Rüstungsbeschaffung sichert der Bundeswehr besseren Zugang zu dringend benötigtem Material. Mit dem Entwurf für die neue Grundsicherung ersetzen wir das Bürgergeld durch ein System, das konsequenter fördert und fordert – mit echter Arbeitsmarktintegration im Fokus.

 

Auch im Bereich Migration setzen wir unsere Linie fort: Der Rechtskreiswechsel für neu ankommende Geflüchtete aus der Ukraine ist ein weiterer Schritt hin zu mehr Ordnung und Steuerbarkeit. Und mit der Änderung des Lieferkettengesetzes entlasten wir gezielt unsere Unternehmen.

 

Der politische Jahresauftakt zeigt: Die Herausforderungen bleiben groß – aber mit Entschlossenheit, Reformwillen und klarem Kompass gehen wir sie an.

 

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Herzlich,

Ihr Markus Koob