Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der bewegendste Moment in dieser Sitzungswoche war zweifellos die Gedenkstunde anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am Mittwoch. Charlotte Knobloch und Marina Weisband waren die beiden diesjährigen Rednerinnen in einer berührenden Gedenkstunde. Frau Knoblochs Hinweis, dass die AfD ihren Kampf vor 76 Jahren verloren habe, und ihr Appell an uns alle, auf unser Land aufzupassen, werden in Erinnerung bleiben.

Die weitere parlamentarische Woche sah viele Beratungen und Verabschiedungen wichtiger Gesetze vor, darunter das Registermodernisierungsgesetz, die Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sowie des Bundesbedarfsplangesetzes. Darüber hinaus wurden ebenfalls in zweiter und dritter Lesung das MTA-Reform-Gesetz, die Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG vom 27. Mai 2020 und eine Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern beschlossen. Machen Sie sich in meinem Brief aus Berlin gern ein eigenes Bild zu diesen Gesetzen (HIER).

Abschließend bleibt mir nur, Ihnen ein schönes Wochenende, weiterhin viel Gesundheit und natürlich viel Kraft zu wünschen. Gemeinsam können und werden wir auch die vor uns liegenden Wochen meistern. Bleiben Sie bitte zuversichtlich.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

Quelle: Tobias Koch