Markus Koob MdB

Corona-Brief aus Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die wegen des Coronavirus auf einen Tag verkürzte Sitzungswoche ist nun zu Ende. Es war ein besonderer und politisch historischer Tag, an dem in kürzester Zeit zahlreiche politische Maßnahmen zum Kampf gegen Corona beschlossen wurden.

Die Grundlage dieser Maßnahmen war der Nachtragshaushalt 2020, der heute in erster, zweiter und dritter Lesung beraten wurde. Dieser sieht eine historische Verschuldung vor, um vor allem der deutschen Wirtschaft unter die Arme zu greifen, um Arbeitsplätze und damit unseren Wohlstand trotz der Corona-Pandemie zu bewahren.

Neben dem Nachtragshaushalt wurden der Wirtschaftsstabilisierungsfonds und Sozialschutzpakt verabschiedet, das Zivil-, Insolvenz- & Strafverfahrensrecht reformiert, das Bevölkerungsschutzgesetz und Krankenhausentlastungsgesetz abschließend beraten sowie der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Irak und Syrien ergänzt, um der Bundeswehr künftig zu ermöglichen, den Alliierten Lufttransportkapazitäten bereitzustellen, um die konstante Durchführung von Operationen und Ausbildung zu gewährleisten.

Der für viele Kleinst- und mittelständische Unternehmen aber wohl wichtigste Part der Woche war die Verabschiedung des Eckpunktepapiers der Bundesregierung zur Corona-Soforthilfe. Die notwendigen Details erhalten Sie in diesem Brief aus Berlin.

Bleiben Sie bitte – wenn möglich – zu Hause, gesund und munter! Haben Sie viel Vergnügen beim Lesen (hier).

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob