Mein Brief aus Berlin im November
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in dieser Sitzungswoche standen zahlreiche Gesetze auf der Tagesordnung, die in 2./3. Lesung beraten und verabschiedet wurden. Darunter befinden sich solch wegweisende Gesetze, wie das Rentenpaket, das Teilhabechancengesetz, Pflegepersonalstärkungsgesetz, Familienentlastungsgesetz, das Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes sowie das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die sich allesamt inklusive Details in diesem Brief aus Berlin wiederfinden.
Darüber hinaus informiere ich Sie über den Globalen Migrationspakt („Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“), der in dieser Woche Gegenstand der politischen Diskussion im Plenum des Deutschen Bundestages war und in den vergangenen Wochen vor allem im Internet und mit oftmals falschen Behauptungen angegriffen wurde. Ich möchte mit meinem Brief aus Berlin beitragen, die stattfindende Diskussion zu versachlichen.
In der vergangenen Woche habe ich mich zudem auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Seoul (Republik Korea) aufgehalten, um an einem Sicherheitsdialog der Konrad-Adenauer-Stiftung teilzunehmen. Ich schildere Ihnen meine gesammelten Eindrücke in einem kurzen Bericht.
Ich wünsche Ihnen (hier) eine gute Lektüre.
Herzliche Grüße
Ihr Markus Koob