Standpunkte 13/2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in der letzten Sitzungswoche des Jahres standen noch einmal bedeutende Themen auf der Tagesordnung: Mit dem Standortfördergesetz verbessern wir gezielt die Rahmenbedingungen für private Investitionen – insbesondere in Infrastruktur, Digitalisierung und erneuerbare Energien. Gleichzeitig haben wir mit mehreren Gesetzesänderungen im Agrarbereich auf konkrete Herausforderungen der Praxis reagiert – vom Tierseuchenschutz über das Pflanzenschutzgesetz bis zur Anpassung der Tierhaltungskennzeichnung.

 

Mit der Einsetzung der Rentenkommission 2026 wurde zudem eine zentrale Weichenstellung für die nächste Reformphase unseres Rentensystems vorgenommen. Sie soll im kommenden Jahr tragfähige, generationengerechte Vorschläge entwickeln – über das Rentenpaket I hinaus.

 

Auch außenpolitisch war diese Woche geprägt von Verantwortung: Die Gespräche zur Ukraine in Berlin markieren einen Wendepunkt in den internationalen Friedensbemühungen. Deutschland – unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz – übernimmt Verantwortung für ein Europa, das handlungsfähig bleibt und seine Partner schützt

 

Zeitgleich ist die Sitzungswoche Anlass für Rückblick und Bilanz: Knapp acht Monate nach dem Regierungswechsel zeigt die Zwischenbilanz unserer Fraktion klare Erfolge. Ob Steuerentlastungen, Migrationssteuerung, Infrastrukturprogramme oder Sicherheits- und Sozialreformen – wir haben wichtige Maßnahmen umgesetzt, Probleme konkret gelöst und den Reformanspruch nicht aus den Augen verloren.

 

Für uns steht fest: 2026 muss zum Jahr des Wachstums werden – mit strukturellen Reformen, mutigen Investitionen und politischer Führung in unsicheren Zeiten.

 

Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Interesse, Ihre Rückmeldungen und Ihr Vertrauen im vergangenen Jahr – und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr 2026!

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Herzlich,

 

Ihr Markus Koob