Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat im Deutschen Bundestag eine beeindruckende Rede gehalten. Mit den Worten „Ich danke dir, Deutschland“ würdigte er das deutsche Engagement und beschwor den Verteidigungswillen seines Landes angesichts des seit über 800 Tagen andauernden russischen Angriffskrieges. Diese Rede fand im Umfeld der in Berlin stattgefunden Ukraine Recovery Conference statt. Die Proklamation der Bundestagspräsidentin, wonach die Zukunft der demokratischen und freien Ukraine in EU und Nato liege, wurde mit breitem Applaus aus meiner Fraktion begleitet. Der ukrainische Staatspräsident erinnerte daran, dass das geteilte Europa niemals friedlich und das geteilte Deutschland niemals glücklich gewesen sei. Er verband dies mit einem starken und überzeugenden Bekenntnis zu einem Kontinent ohne Krieg, auf dem souveräne Staaten in Frieden und Freiheit miteinander leben. Eine Botschaft, deren Vernehmung auch den Radikalen im Parlament ein wichtiger politischer Bildungsbeitrag gewesen wäre, hätten sie nicht in schäbiger Weise diese Rede boykottiert.

 

Das demonstrative Fernbleiben und die Herabsetzungen durch die Extremisten der AfD sowie die Wagenknecht-Gruppe empören mich sehr. Ihr Abschneiden bei der Europawahl und ihre Umfragewerte angesichts der Landtagswahlen im Osten der Republik müssen Weckrufe für jeden aufrechten Demokraten sein, für die Handlungs- und Regierungsfähigkeit in allen Teilen unseres Gemeinwesens einzutreten. Ich finde, dass die Wählerinnen und Wähler der Ampel am vergangenen Sonntag ihren Willen zu einem grundlegenden Politikwechsel in Deutschland eindeutig zu verstehen gegeben haben. Befremdlich sind die oberflächlichen Erklärungsversuche insbesondere aus den Reihen der SPD, die wahlweise die Flucht auf die Metaebene sucht, ihre Koalitionspartner diffamiert oder in eine trotzige „SPD-pur“-Haltung verfällt. Wir setzen einen klaren Kontrapunk. Auch in dieser Woche haben wir uns mit konstruktiven Vorschlägen in aktuellen Fragestellungen eingebracht, um unserem alternativen Politikangebot an die Bürgerinnen und Bürger inhaltlich Aus- und Nachdruck zu verleihen.

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Herzliche Grüße,

Ihr Markus Koob