Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

bundespolitisch stand die Woche unter dem Eindruck der terroristischen Angriffe der Hamas in Israel am vergangenen Wochenende. Am Mittwoch äußerte sich die Bundestagspräsidentin und am Donnerstag die Vorsitzenden aller demokratischen Kräfte in großer Geschlossenheit und gemeinsamer, unmissverständlicher Verurteilung dieser Angriffe. Bei allen tagespolitischen Differenzen erfüllt es mich als Demokrat in Deutschland mit Stolz, dass wir, aus der Mitte des Parlaments heraus, eine parteiübergreifende Erklärung auf den Weg gebracht haben. Flankiert wurde diese gemeinsame politische Erklärung durch einen gemeinsamen Bundestagsantrag. Auf der nächsten Seite dieses Newsletters werde ich inhaltlich vertieft auf die Auswirkungen dieses abscheulichen Angriffs und die inakzeptablen Pro-Hamas-Unterstützungsbekundungen in einigen Milieus, die sich beispielsweise in Berlin-Neukölln gezeigt haben, eingehen.

 

Vergangenes Wochenende blickte das Land auch auf die wichtigen Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Als christdemokratischer Bundestagsabgeordneter freue ich mich, dass die Kolleginnen und Kollegen der CDU nun zahlreicher und schlagkräftiger im Hessischen Landtag vertreten sind und sich dieses Wahlergebnis auch in der Verteilung der Regierungsressorts bemerkbar machen wird. Der Idee des föderalen Bundesstaates fühle ich mich sehr verbunden und sie bildet ein Kernelement der staatspolitischen Identität der CDU. Angesichts der zahlreichen gesamtstaatlichen Herausforderungen, die nur im Zusammenwirken mit den Bundesländern lösbar sind, freue ich mich, dass der bayerische und hessische Landtag und damit ihre Landesregierungen durch kompetente politische Kräfte gestärkt werden. In meinem Wahlkreis freue ich mich über die Zusammenarbeit mit den drei Landtagsabgeordneten Holger Bellino, Andreas Hofmeister und Sebastian Sommer, denen ich zu ihrer Wahl herzlich gratuliere! Für die Ampel verhieß dieses Wochenende nichts Gutes; es wurde ein deutliches Signal an die Bundesregierung von Olaf Scholz ausgesandt. Die Botschaft ist unmissverständlich: Entweder erfolgen nun zahlreiche Kurskorrekturen oder die unvermeidliche Abwahl bei der nächsten Bundestagswahl.

 

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Herzlichst,

Ihr Markus Koob