Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

hinter uns liegt eine Doppelsitzungswoche mit breiter Themenpallette. Von der langerwarteten, im Ergebnis aber enttäuschend ausgefallenen nationalen Sicherheitsstrategie bis zum dauernden Ampel-Streit, der sch dieser Tage insbesondere in Fragen der Wärmewende zuspitzte, haben wir viel erlebt.

 

Die nationale Sicherheitsstrategie hat ein überschaubares Echo in der Fachwelt erfahren. Ich finde es bedenklich, dass bei der Erarbeitung die Kommunikation und Abstimmung mit weiteren Stakeholdern und Partnern nicht stattgefunden hat. Unsere Partner in der Europäischen Union und in der NATO sind ebenso wenig eingebunden gewesen, wie die Bundesländer. Dabei sind nach unserer föderalen Aufgabenteilung die Länder für wesentliche Teile des Bevölkerungsschutzes verantwortlich.

 

Neben der allgemeinen politischen Lage haben habe ich in meinen wahlkreisrepräsentativen und fachlichen Funktionen einige spannende Termine wahrnehmen können. In beiden Wochen wurde ich dabei von einer Schülerpraktikantin begleitet. Ich habe Schulklassen in Empfang genommen und konnte mit einer Delegation aus der nordnigerianischen Provinz Borno über erfolgreiche Terrorismusbekämpfung in der Praxis sprechen. Nicht selten enstehen in der internationalen Zusammenarbeit aus spannenden Begegnungen auch ein freundschaftliches Verhältnis. So stand in dieser Woche auch die Verabschiedung des australischen Botschafters in Deutschland, Philip Green, auf der Agenda. Mit ihm habe ich besonders gut und gerne zusammengearbeitet; sicher bin ich mir auch, dass er bei seiner nächsten Station aufgrund seines gewinnenden Wesens erfolgreich wirken wird. 

 

Einen Ausblick auf die kommende Sitzungswoche möchte ich Ihnen mit Blick auf ein Thema geben, das ich schon lange als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss begleite: Der MINUSMA-Einsatz der Bundeswehr. Wir haben bereits im Februar 2023 das geordnete Einsatzende gefordert. Spätestens seit dem 16. Juni, als der malische Außenminister in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats den Abzug der Mission MINUSMA gefordert hat, ist klar: Der Einsatz ist untragbar geworden, weil es keine sinnvolle und vertretbare Möglichkeit mehr gibt, die Soldatinnen und Soldaten wie von der Bundesregierung geplant bis zum Mai 2024 in Mali zu belassen.

 

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Herzlichst,

Ihr Markus Koob