Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

nach meinem ersten Einzug in den Deutschen Bundestag in 2013 wurde ich Mitglied im Finanz- sowie Familienausschuss und war in beiden Ausschüssen für Querschnittsthemen zuständig. Diese bündelten wir dann in eine Unterarbeitsgruppe zur Evaluierung der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Deutschland – vom Ehegattensplitting bis zum Kindergeld. Ein Leitbild der Union dabei war die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

 

Dass diese wichtige Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Spitze der Bundespolitik dieser Tage in einem gänzlich anderen, sehr irritierenden Kontext diskutiert wird, habe ich als ehemaliger Familienpolitiker so nicht kommen sehen.

 

Das als Trauzeugen-Affäre von Energiewende-Staatssekretär Graichen bekanntgewordene Besetzungsverfahren bei der „dena“ genügte nicht rechtsstaatlichen Standards und Anforderungen. Auch wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck diesen Fehler zwischenzeitlich eingeräumt hat, bleibt die Bundesregierung weitere Antworten zum Umgang mit den persönlichen Verflechtungen im Bundeswirtschaftsministerium, nachgeordneten bundeseigenen Unternehmen und Zuwendungsempfängern schuldig. Es drängt sich der Eindruck auf: Bei der Grünen-Personalauswahl in dieser Regierung wird statt auf Fachexpertise auf Verwandtschaftsverhältnisse und Ideologie gesetzt. Das führt zu realitätsfremden Gesetzen – wie dem Heizungsverbot. Die Ampel verunsichert mit ihrem andauernden Streit Bürgerinnen und Bürger, Handwerkerinnen und Handwerker, Wohnungs- und Baubranche sowie die Industrie.

 

Wir hingegen stehen für Technologieoffenheit: Neben der Wärmepumpe muss die ganze Breite klimafreundlicher Lösungen – von Wärmenetzen über Bioenergie, Abwärmenutzung und Geothermie bis hin zu Wasserstoff – genutzt werden.

 

Darüber hinaus fand am nach monatelangem Zögern Mittwoch endlich eine Ministerpräsidentenkonferenz zur aktuellen Migrationskrise statt. In den ersten vier Monaten des Jahres wurden bereits 110.516 Asylanträge in Deutschland gestellt. Zusätzlich haben weiterhin über eine Million ukrainischer Kriegsflüchtlinge bei uns Zuflucht gefunden, mehr als in jedem anderen Land der EU.

 

Außerdem habe ich mich sehr gerne im Rahmen des Podcasts „Jetzt mal Hessen“, dem Politischen Talkformat der CDU Hessen, den Fragen der engagierten Moderatorin gestellt.

Lesen Sie hier mehr. 

 

Herzlichst,

 

Ihr Markus Koob