Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

diese Bundestagswoche stand im Zeichen erfreulicher Begegnungen und irritierendem Regierungsstillstand.

 

Die erfreulichen Begegnungen begannen zum Wochentakt mit dem Austausch mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Rahmen der traditionellen BPA-Fahrt. Die Bürgerinnen und Bürger, die aus allen Teilen meines Wahlkreises gekommen waren, hatten sodann auch eine breite Themenvielfalt in das Gespräch eingebracht. Wir diskutierten über Perspektiven in der Fachkräftegewinnung und Berufsanerkennung, die Stärkung der beruflichen Bildung bis hin zu Fragen der aktuellen Ampel-Politik. Dieser Begegnung folgten zwei weitere Höhepunkte vom selben Range. Mit der Philipp-Reis Schule aus Friedrichsdorf habe ich mich zur aktuellen politischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt ausgetauscht.

Besonders royal und glamourös wurde es am gestrigen Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestags. Der britische König Charles III. sprach als erster Monarch überhaupt im Bundestag und tat dies nahezu die gesamte Rede über in deutscher Sprache. Denn: Er spricht die Sprache nicht nur fließend, sondern entstammt einer Familie, die auch über deutsche Wurzeln verfügt.

 

Im Kontrast zur Vitalität dieser Begegnungen und Eindrücke stehen die Untätigkeit und der streitbedingte Stillstand in dieser Bundesregierung. Davon konnten wir uns gleich zu Beginn der Woche ein Bild machen. Entgegen der eigenen vollmundigen Erklärung übten sich die Koalitionäre in nächtelangen Verhandlungen, für die Angela Merkel und die CDU-geführte Regierung noch heftig kritisiert und mit gehässigen Bemerkungen bedacht worden waren. Allein: Bei Angela Merkel gab es am Ende des Abends auch ein Verhandlungsergebnis! Bei der Ampel erlebten wir zunächst einen ergebnislosen Ausgang und im zweiten Anlauf ein Resultat, an dem die Kritik aus der Wissenschaft sogar jene aus der Opposition übertrifft. Anlass zur Regierungskritik bietet fortwährend zudem die Herausforderung bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Davon konnten wir uns in dieser Woche ein Bild im Rahmen eines parteiübergreifenden Kommunalgipfels machen, zu dem knapp 400 Kommunalpolitikerinnen und -politiker angereist waren. Ihr Fazit über die Ampel war klar: Die Kommunen werden von dieser Regierung allein gelassen.

 

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Herzlichst,

 

Ihr Markus Koob