Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Zögern und Zaudern waren die meistgenutzten Worte der letzten Tage, die Politiker, Journalistinnen und andere Kommentatoren gebraucht haben, um die Haltung Deutschlands in der Frage der Lieferung von Leopard-2 Panzern zu beschreiben. Ich kann das Erfordernis einer durchdachten Abwägung in unruhigen Zeiten nachvollziehen und respektiere als Parlamentarier, dass Fragen von Rüstungsgutlieferungen in der Verfassungskompetenz der Bundesregierung liegen. Die Entscheidung, den Weg für die Lieferung freizumachen und zu öffnen, begrüße ich außerordentlich.

Allein: Auf dem Weg dahin ist ein großer und von der SPD-geführten Bundesregierung zu verantwortender außenpolitischer Flurschaden entstanden. Das Baltikum, Finnland, Polen und auch Frankreich haben ihre Verwunderung deutlich zur Kenntnis gegeben.

Auch wenn der Kanzler in dieser Woche mehrfach und richtigerweise betont hat, dass ein abgestimmtes Vorgehen in der Unterstützung der Ukraine ein Leitprinzip unserer Aktivitäten sein muss, kann einen der Verdacht beschleichen, dass die Mehrzeit insbesondere zur Beruhigung von SPD-Linken und ihres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenichs erforderlich war. Die Einlassungen der Kolleginnen und Kollegen Strack-Zimmermann sowie Hofreiter, beides Koalitionsabgeordnete, können für sich stehen, wenngleich sie dem Kanzler im deutschen Fernsehen einen öffentlichen Aufruf zu mehr Disziplin in der Koalition abgerungen haben.

Darüber hinaus ist in dieser Woche der Jahreswirtschaftsbericht im Deutschen Bundestag debattiert worden. Anstelle der befürchteten Rezession können wir uns über ein kleines Plus bei der Wirtschaftsleistung freuen, wenn gleich die Herausforderungen im Bereich der Energieversorgung, des Fachkräftemangels und der ökologischen Transformation der Wirtschaft auch im kommenden Jahr im Vordergrund stehen. Vertreter meiner Fraktion haben vor allem die überbordende Bürokratie problematisiert, die es erforderlich mache, statt Ingenieuren oder anderen Berufsträgern vor allem Buchhalter zur Erfüllung zahlreicher Dokumentationspflichten einzustellen.

Anlässlich der Grünen Woche in Berlin habe ich mich sehr über royalen Besuch aus der Heimat gefreut. Die Apfelblütenkönigin Marie-Louise I und Bürgermeister Gregor Sommer haben eine 33-köpfige Delegation aus Wehrheim angeführt.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Mit herzlichen Grüßen    

Ihr Markus Koob