Standpunkte 1/2023
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Ihnen und Ihren Liebsten wünsche ich in diesem ersten Newsletter im neuen Jahr alles erdenklich Gute für 2023.
Die Weihnachtszeit und der Jahreswechsel waren für mich in ähnlicher Weise, wie wahrscheinlich für die allermeisten Bürgerinnen und Bürgern mit Reflexion des Vergangenen sowie Überlegungen zu Vorsätzen im Kommenden verbunden. Natürlich gab es zahlreiche Momente der Tagespolitik, die Anlass zum Ärgernis über die Ampel-Regierung und ihr in vielen Bereichen der Politik unüberlegtes Handeln boten.
Darüber hinaus kann ich nachvollziehen, dass die allgemeine Stimmungslage in Zeiten von Zeitenwende und multipler Herausforderungen – begleitet von einer Berichterstattung, die atmosphärisch immer im Krisenmodus verbleibt – für viele nicht einfach zu verdauen waren. Den Wunsch, dass sich das Jahr 2022 nicht nahtlos in das neue Jahr hinein fortsetzt, habe ich vielerorts vernommen. Ich glaube allerdings, dass wir auch auf Momente und Ereignisse hinweisen sollten, die im vergangenen Jahr auch Optimismus, Aufbruch und Hoffnung stehen. Wussten Sie, dass in Deutschland bis zum Jahresende des vergangenen Jahres die weltweit meisten Wasserstoffpatente angemeldet und damit Erfindungen in einem zentralen Zukunftsbereich dokumentiert waren? Oder denken Sie an den bemerkenswerten Fortschritt mit dem großen Potenzial, die Energieversorgung der Zukunft weltweit zu revolutionieren.
Indes möchte ich nicht verhehlen, dass ich bereits in den vergangenen 20 Tagen erneut häufige politische Überraschungen erlebt habe, die meisten davon auf Bundesebene eher weniger der positiven Natur.
Bestürzt haben mich die Silvesternacht und die gewalttätigen Proteste in Lützerath. Dass sich Abgeordnete, insbesondere der GRÜNEN, die mit ihrer Zustimmung im Plenum den Kohlekompromiss mittrugen, sich aber vor Ort in Lützerath als Gegner inszenieren, hat mich dann doch erstaunt. Bei dem Ampel-Vorschlag zur Wahlreform stellen sich viele verfassungsrechtliche Fragen.
Das Positivste kann ich der längst überfälligen Neubesetzung des Verteidigungsministeriums abgewinnen. Als Außenpolitiker liegt mir weniger die Frage am Herzen, wer seinen Sohn in Helikoptern fotografiert, sondern wie die Ausübung dieses für die äußere Sicherheit unserer Republik wichtige Amt sachkundig und verständig ausgeübt wird. In diesem Geiste habe ich viele Erwartungen an den Nachfolger und finde auch: Er hat eine faire Chance verdient!
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Ihr Markus Koob