Sitzungswoche vom 05. September - 09. September 2022

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in den vergangenen neun Monaten dieses Jahres ereignete sich, was viele zu Beginn des Jahres in dieser „Gleichzeitigkeit multipler Krisen“ (Norbert Röttgen) nicht für möglich gehalten haben. Zu Jahresbeginn hätte keiner gedacht, dass im weiteren Jahresverlauf infolge des russischen Angriffskriegs bei uns im Lande eine Energie- und Preiskrise eintreten würde, in der ernstliche soziale Folgen des Stopps der russischen Energielieferungen drohen, während allenthalben über die Gefahr von Blackouts diskutiert wird. Der Markt für fossile Energien steht gerade Kopf - das Merit-Order-Prinzip aufgrund der Preismechanismen, die an den teuersten Energieträger geknüpft sind, erfreut sich wachsender Erläuterungsbeliebtheit in Funk und Fernsehen. Das alles, während gleichzeitig die übergeordnete globale Menschheitsherausforderung des Klimawandels seine konkreten Auswirkungen offenbart. Die Waldbrände im Süden oder das Niedrigwasser erinnern uns täglich an den klimapolitischen Handlungsbedarf.

Gleichzeitig erleben wir Disruptionen der globalen Lieferketten, die neben den Folgen der Klimapolitik derzeit auch auf die chinesischen Corona-Politik („Zero Covid Policy“) zurückzuführen sind. Das alles im Übrigen in einer Zeit, in der wir vor dem Hintergrund der Russland-Erfahrung richtigerweise erkannt haben, uns unabhängiger von China machen zu müssen. Leider zeigte sich in den vergangenen Tagen, insbesondere aber nicht ausschließlich an dem energiepolitischen Kurs erkennbar, dass die Bundesregierung angesichts dieser Herausforderung nur sehr bescheidene Lösungsansätze aufzubieten hat. 

Die erste Sitzungswoche des Bundestags nach der sommerlichen sitzungsfreien Zeit stand im Zeichen der Haushaltsberatungen sowie der Abstimmung über die neuen Corona-Regeln. Darüber hinaus habe ich mit großem Respekt die Rede des israelischen Staatspräsidenten im Bundestag verfolgt, der an das Olympia-Attentat in München erinnert und den Geist der deutsch-israelischen Beziehungen beschworen hat. Zwei Mal hat der Deutsche Bundestag sich darüber hinaus erhoben, um zweier historischer Persönlichkeiten der Weltgeschichte zu gedenken – dem ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michael Gorbatschow sowie der britischen Queen Elizabeth II.

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Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.

Herzlichst, 

Ihr Markus Koob