Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Infektionszahlen entspannen sich leicht, die Impfungen nehmen weiter zu. Die pandemische Lage in Deutschland bessert sich, nicht zuletzt durch die Maßnahmen des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes. Das sind erfreuliche Nachrichten.

Um sicherzustellen, dass die Schutzmaßnahmen vor COVID-19 weiterhin geeignet, erforderlich und angemessen sind, wurden in dieser Woche Erleichterungen und Ausnahmen für Genesene und Geimpfte von diesen Schutzmaßnahmen beschlossen. Auch der Bundesrat hat bereits zugestimmt.

Neben dem Thema Pandemie fanden diese Woche aber auch zahlreiche andere Themen im Bundestag statt. Über 20 parlamentarische Vorhaben wurden insgesamt verabschiedet. Es zeigt, dass die Koalition weiterhin engagiert zum Wohle der Menschen arbeitet. Themen waren die Änderungen am Agrarmarktstrukturgesetz, das Baulandmobilisierungsgesetz, die digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege, die Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, die Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei, das Schnellladegesetz, der Stadtentwicklungsbericht 2020, die Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät und viele mehr.

Verschaffen Sie sich mit meinem Brief aus Berlin gern einen kleinen Überblick. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre (HIER).

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

Quelle: Tobias Koch