Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie üblich übersende ich Ihnen auch am Ende dieser Sitzungswoche meinen Brief aus Berlin mit einer kurzen Zusammenfassung zu den in dieser Woche verabschiedeten Gesetzen und anderen Neuigkeiten.

In dieser Woche wurde das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet, das u.a. den Kinderbonus und die Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrags beinhaltet. Auch verabschiedet wurde das Sozialschutz-Paket III, das vor allem die vereinfachte Beantragung von Sozialleistungen während der Pandemiezeit fortschreibt.

Weitere politische Themen dieser Woche waren die Anpassung der Impfverordnung hinsichtlich der Priorisierung von Lehrern und Erziehern, der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien sowie eine vereinbarte Debatte zur Afrikapolitik Deutschlands, in der ich als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss sprach.

Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre (HIER).

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

Quelle: Tobias Koch