Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Mittwoch dieser Woche kamen erneut die Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin zusammen, um über die aktuelle pandemische Lage zu beraten. Dabei wurde sich darauf verständigt, dass die wesentlichen Beschränkungen fortgesetzt werden müssen. Die weiteren Details der Übereinkunft finden Sie im Brief aus Berlin.

Darin sind ebenfalls die Beschlüsse des Koalitionsgipfels aus der vergangenen Woche enthalten, von denen in dieser Woche bereits die ersten parlamentarisch beraten wurden.

Was waren neben diesen Beschlüssen wichtige parlamentarische Themen dieser Woche? Insektenschutz, Gebäude-Elektromobilitätinfrastruktur, Geldwäsche, Datenstrategie, Meldepflichten für Beherbergungsstätten sowie das Planungssicherstellungsgesetz waren allesamt wichtige inhaltliche Bestandteile dieser Sitzungswoche. Die Details dazu befinden sich ebenfalls in diesem Brief aus Berlin.

Ich wünsche Ihnen beim Lesen viel Vergnügen (HIER).

Darüber hinaus geben Sie bitte weiterhin aufeinander Acht und bleiben gesund.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

Quelle: Tobias Koch