Brief aus Berlin
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
zunächst möchte ich Ihnen und Ihren Familien noch ein frohes und gesundes neues Jahr wünschen. Möge 2021 für Sie ein gutes Jahr werden.
Damit Sie das neue Jahr 2021 zumindest finanziell besser beginnen konnten, wurden im vergangenen Jahr politisch einige Maßnahmen auf den Weg gebracht, die ich Ihnen in diesem Brief aus Berlin kurz vorstellen möchte.
Die erste Sitzungswoche des neuen Jahres ist mittlerweile vorüber. Sie wurde dominiert vom Impfstart, der in der EU direkt nach Weihnachten stattgefunden hat. Bundesgesundheitsminister Spahn gab daher am Mittwoch eine Regierungserklärung im Plenum des Deutschen Bundestages ab. Klar ist, noch ist der Impfstoff produktionsbedingt planmäßig Mangelware, bis zum Sommer soll aber jeder ein Impfangebot erhalten, der geimpft werden möchte. Zunächst sind aber die besonders gefährdeten Gruppen dran.
Weitere Themen in dieser Woche waren der Alterssicherungs-, Rentenversicherungs- sowie ernährungspolitische Bericht 2020. Zudem wurde das Digitale Wettbewerbsrecht 4.0 verabschiedet, in dem auch die pandemiebedingten Regelungen zum Kinderkrankengeld enthalten waren. Außerdem wurde das Bundesbedarfsplangesetz verabschiedet. Der Deutsche Bundestag stimmte auch dem Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung zu. Darüber hinaus stellte die Bundesregierung in dieser Woche die Nationale Bioökonomiestrategie vor, die ich Ihnen in diesem Brief aus Berlin ebenso kurz vorstelle.
Bleiben Sie bitte auch in diesem Jahr gesund und zuversichtlich. Ich wünsche Ihnen nun eine gute Lektüre (HIER).
Herzliche Grüße
Ihr Markus Koob