Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in dieser Sitzungswoche wurden 11 Gesetze im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung beraten. Darunter finden sich Gesetze zur Verschiebung des Zensus, zur Modernisierung der Berufsqualifikationsfeststellung, zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung von Regelbedarfen.

Darüber hinaus wurde vor allem das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer Lage nationaler Tragweite intensiv diskutiert. Dieses wurde in dieser Woche eingebracht und wird nun in den kommenden Wochen im parlamentarischen Verfahren weiter beraten werden.

Außerdem fanden diese Woche Beratungen zum gemeinsamen Koalitionsantrag zu Belarus und zum Schlussbericht der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz statt.

Ich wünsche Ihnen nun eine gute Lektüre (HIER). Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.
Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

Quelle: Tobias Koch