Liebe Bürgerinnen und Bürger,

eine Doppelsitzungswoche mit spannenden Inhalten ist zu Ende gegangen. Ich möchte Sie wie gewohnt über die wichtigsten Themen in meinem Brief aus Berlin informieren.

Dazu greife ich zunächst den von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgestellten Referentenentwurf zu einer Masern-Impfpflicht auf, der die Erhöhung der Masern-Impfquote und eine damit verbundene Ausrottung der Masern in Deutschland zum Ziel hat.

Des Weiteren wurden nun die Bundeswehreinsätze in Mali (MINUSMA und EUTM Mali), Libanon (UNIFIL) und vor der somalischen Küste (EUNAVFOR) um ein Jahr verlängert. Der Einsatz in Mali soll das Land stabilisieren und Sicherheit schaffen. UNIFIL ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung und Stabilität des Libanon, der auch durch Migration vor erheblichen Herausforderungen steht. EUNAVFOR sichert vor allem internationale Handelswege gegen Piraten am Horn von Afrika ab.

Auch die erzielte Einigung in der Koalitionsrunde fasse ich Ihnen kurz zusammen. Zudem hatte ich bereits in der vergangenen Woche die Gelegenheit Digitalexperten aus Kambodscha in Berlin treffen zu können. Auch aus diesem Gespräch berichte ich Ihnen kurz.

In ersten Lesungen fanden in dieser Woche zahlreiche Gesetzentwürfe Eingang in die parlamentarischen Beratungen. Diese waren: Fachkräftezuwanderungsgesetz, Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, Änderungen im Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz & Asylbewerberleistungsgesetz, Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, Gesetz zur Umsetzung des Aachener Vertrages und Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. In meinem Newsletter erfahren Sie, was es inhaltlich mit diesen Gesetzen auf sich hat.

Außerdem erhalten Sie einen kurzen Bericht zur letzten Bundespresseamtsfahrt. Die Rubrik „Zahlen & Fakten“ beinhaltet in dieser Woche ein europäisches Ranking und zwei wichtige und für Deutschland prägende Jubiläen.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre (hier).

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob