Mein zweiter Brief aus Berlin im September
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
einmal mehr liegt eine aufregende Sitzungswoche in Berlin hinter mir. Das lag nicht zuletzt an dem überraschenden Ausgang der regulär stattfindenden Wahlen zum Fraktionsvorstand aus denen Ralph Brinkhaus knapp als Sieger hervorging.
Über die Wahl hinaus haben wir diese Woche in erster Lesung unter anderem das Pflegepersonalstärkungsgesetz und das Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung im Deutschen Bundestag beraten.
Die Ebene der Exekutive war mit diversen wichtigen Gipfeln beschäftigt. Am Donnerstag in der vergangenen Woche fand der Netzgipfel unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin statt. Am folgenden Freitag lud die Bundeskanzlerin dann zum Wohngipfel ins Bundeskanzleramt. Am Sonntag wurde nun auch der Dieselgipfel veranstaltet, der diesen Freitag in die Verlängerung muss. Aber auch abseits der Gipfel hat es im Bundeskabinett entscheidende Abstimmungen gegeben, die ich Ihnen gern zusammengefasst habe.
Auch auf europäischer Ebene fand ein Gipfeltreffen statt. Dieses Mal ein informeller Europäischer Rat in Salzburg zu den Themen Migration, Frontex und Brexit.
Als Berichterstatter meiner Bundestagsfraktion für die Staaten Südostasiens war ich in der letzten Woche in Kambodscha unterwegs, unter anderem um auf der Indo-Pazifischen Konferenz, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung mitorganisiert wurde, eine Rede zu halten. Ich habe viele spannende Eindrücke aus Politik, Kultur und Natur mitgebracht. Sehen Sie selbst.
Auch heute schließt mein Newsletter wieder traditionell mit der Rubrik Zahlen und Fakten.
Ich wünsche Ihnen (hier) eine gute Lektüre.
Herzliche Grüße
Ihr Markus Koob