Delegationsreise mit der Amerikanischen Handelskammer (AmCham)

Washington und San Francisco vom 29. März bis 2. April

Markus Koob hat gemeinsam mit zahlreichen weiteren Bundestagskolleginnen und –kollegen vom 29. März bis zum 2. April 2015 an einer Delegationsreise mit der Amerikanischen Handelskammer (AmCham) nach Washington D.C. und San Francisco teilgenommen. Inhaltlicher Schwerpunkt der Reise war das Thema „Digitalisierung“ im weitesten Sinne. Während in Washington die Gesprächspartner vorwiegend den Aspekt der Regulierung des Internets durch staatliche Stellen beleuchten sollten, standen bei den Unternehmensbesuchen im sogenannten Silicon Valley verschiedene Themen im Vordergrund. So sollten zum einen die technischen Chancen der Digitalisierung, zum anderen aber auch die Herausforderungen für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit Medien und (den eigenen) Daten erörtert werden. 

Als Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dessen Arbeitsgruppe Medienkompetenz und als Berichterstatter für den Themenkomplex Jugend und Medienschutz stand für Markus Koob der Aspekt des Medienschutzes und der Medienkompetenz im Mittelpunkt. Darüber hinaus hatte er das Ziel, weitere Querschnittsthemen seiner beiden Ausschüsse anzusprechen. So wollte er neue Erkenntnisse zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Familienausschuss) und für die derzeit im Rahmen des Kleinanlegerschutzgesetzes (Finanzausschuss) diskutierte Frage des Crowdfunding und des Wagniskapitals (Venture Capital) gewinnen.

Zusätzlich hat er sich erhofft, dass der im September 2014 bei einer Reise mit dem German Marshall Fund und der Robert Bosch Stiftung begonnene Gesprächsprozess zu dem derzeit in Bürgergesprächen allgegenwärtigen Freihandelsabkommen (TTIP) fortgeführt werden kann.

Der erste Teil der der Reise führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Gesprächen in die Bundeshauptstadt Washington D.C., wo ein gemeinsames Essen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der ehemaligen Kongressabgeordneten Ellen O’Kane Tauscher den ersten Abend abrundete. Die Kurzbeiträge und Gespräche hatten einen allgemeinen, einführenden Charakter. So wurde der Sachstand der Verhandlungen zum transatlantischen (TTIP) und zum transpazifischen (TPP) Freihandelsabkommen dargestellt und dabei von einzelnen deutschen Abgeordneten die Bedenken insbesondere zu den geplanten Schiedsgerichten (ISDS) vorgetragen. Weiteres wesentliches Thema war der Datenschutz, sowohl der des Nutzers von Programmen als auch der von Unternehmen gegenüber den Forderungen amerikanischer staatlicher Stellen und Geheimdienste, Daten und Informationen von Kunden auszuhändigen. So wurde auf ein richtungsweisendes Gerichtsverfahren der Firma Microsoft gegen die US-Regierung hingewiesen.

Am nächsten Morgen folgte ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter in den USA, Herrn Wittig. Der Botschafter ging zunächst auf die allgemeine, derzeit vor allem von außenpolitischen Aspekten bestimmte, Situation in den USA ein. So sprach er von dem geplanten Atomabkommen mit dem Iran und den damit verbundenen intensiven innenpolitischen Diskussionen in den USA zwischen Demokraten und Republikanern. Mit Blick auf die im Jahr 2016 stattfindende Präsidentschaftswahlen werde dieses Thema auch über den (möglichen) Vertragsabschluss hinaus zu erheblichen Auseinandersetzungen führen. Mit nach wie vor großer Sorge werden in Amerika das Agieren des Islamischen Staates gesehen, der zwar ein einigen Stellen erfolgreich zurückgedrängt werden konnte, dafür an anderen Stellen erneute Geländegewinne erreichen konnte. Weitere Themen waren die beiden Freihandelsabkommen TTIP und TPP sowie das amerikanisch-chinesische Verhältnis. Zu den Freihandelsabkommen äußerte der Botschafter, dass die geplanten Schiedsgerichte in den USA anders als in Deutschland kaum ein Thema in der öffentlichen Auseinandersetzung seien. TPP sei in den Verhandlungen deutlich weiter vorangeschritten als TTIP. Zu letztem habe es mittlerweile acht Verhandlungsrunden gegeben. Auf Nachfrage weist der Botschafter darauf hin, dass der Themenkomplex Datenschutz kein Bestandteil der TTIP-Verhandlungen ist, sondern in einem Datenschutzabkommen geregelt werden solle.

Bei IBM wurde zu Beginn auf die Reaktion des Unternehmens auf die Enthüllungen von Edward Snowdon zur Erlangung kundenbezogener Daten durch amerikanische Geheimdienste berichtet. Das Unternehmen sei durch die Enthüllungen überrascht worden. Der Firma sei ein solches Eindringen nicht bekannt gewesen und es habe auch seitens der Verantwortlichen keinerlei Zugeständnisse an die US-Behörden gegeben, sogenannte Backdoors für die Behörden zu ermöglichen, mit denen sie ohne Probleme auf die Daten hätten zugreifen können. Für das Unternehmen habe durch die Enthüllungen viel Vertrauen der Kunden auf dem Spiel gestanden, weshalb von Beginn an für eine transparente Darstellung der Situation Kern der Kommunikation war. Nicht zuletzt da rund 90 Prozent der Banken weltweit IBM-Produkte nutzen, sei Datenschutz ein extrem wichtiges Gut. Die chinesische Regierung habe einen Zugang zu den Daten der chinesischen Banken eingefordert, der Forderung sei das Unternehmen aber nicht nachgekommen. Auf Nachfrage zur Personalpolitik des Unternehmens und der Beschäftigungssituation von Frauen verweis das Unternehmen darauf, dass IBM eine weibliche Unternehmenschefin habe und auch IBM Deutschland von einer Frau geführt werde. Es gebe eine Vielzahl von Frauen bei IBM, auch in Führungspositionen. Eine Frauenquote gebe es weder gesetzlich noch im Unternehmen und werde auch als nicht zielführend angesehen.

Bei dem Gespräch mit dem Information Technology Industry Council (ITIC) wurde darauf hingewiesen, dass Unternehmen enorme Anstrengungen unternehmen, um den Datenschutz ihrer Kunden und damit auch die Konsumerrechte zu schützen. Auf europäischer Ebene soll die IT-Sicherheitsgesetzgebung bis Ende des Jahres harmonisiert werden. In den letzten Monaten sei ein deutliches Misstrauen deutscher Unternehmen gegenüber der Datensicherheit in den USA erkennbar. Auch der Bundestag habe seine Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Anbieter Verizon als Provider beendet, weil kein ausreichendes Vertrauen in die Datensicherheit mehr gegeben war.

Den geplanten Abkommen TTIP und TPP wird seitens der US-Regierung eine strategisch hohe Bedeutung zugemessen, da hierdurch nach Aussage von Vertreterinnen und Vertretern der US-Regierung eine gemeinsame Setzung und Sicherung von Standards erfolgen solle. Die geplanten Schiedsgerichte werden von einer deutschen Delegationsleiterin kritisiert, von einem anderen deutschen Delegationsteilnehmer aber mit dem Hinweis verteidigt, dass diese eine deutsche Erfindung seien. Die Vortragenden weisen darauf hin, dass es eine unterschiedliche Wahrnehmung der Bedeutung des Internets an der Ost- und der Westküste des Landes gebe. So verbinde die Ostküste mit Internet in erster Linie die problematischen Aspekte wie Cybercrime und Datenschutzproblemen, während an der Westküste und dort vor allem im Silicon Valley die Chancen und Vorteile gesehen würden. Insbesondere hier herrsche die Auffassung vor, dass das Internet die größte Transformationskraft seit der Erfindung des Buchdrucks werden wird, Daten seien das „neue Öl“. Daher komme eine Verbesserung der Medienkompetenz eine große Bedeutung zu, um dieses Verständnis zu entwickeln und um einen verantwortungsvollen Umgang mit den eigenen Daten zu ermöglichen. Ziel müsse sein, dass persönliche Daten ausschließlich an solche Firmen gegeben werden, denen man nachweislich trauen könne.

In dem Gespräch mit SAP wurde zunächst erläutert, worin das Erfolgsgeheimnis des Silicon Valley liegt. Wesentlicher Baustein hierbei ist die Bereitstellung von Venture Capital, mit dem die vielen Start Up-Unternehmen in die Lage versetzt werden, die Grundlage für ihren wirtschaftlichen Erfolg zu legen. Ein weiterer wesentlicher Erfolgsfaktor ist die ausgesprochen enge Zusammenarbeit mit der Stanford University, von der die allermeisten Absolventen kommen, die dann im Silicon Valley Fuß fassen. Allein SAP unterstützt über 1.800 Start Ups. Weiter berichtet das Unternehmen über Einsatzmöglichkeiten der neuesten Technologien auch bei städtischen Projekten. So gibt es ein Pilotprojekt mit der chinesischen Stadt Nanjing. Dort wird durch die Sammlung von KfZ-Daten ein Programm entwickelt, mit dem die Verkehrsströme optimiert und der bisher tägliche Stau in der Stadt reduziert oder gar aufgelöst werden kann.

In der Diskussion zwischen Dirk Kannegießer und Andreas von Bechtolsheim im deutschen Generalkonsulat wurden die Erfolgsfaktoren des Silicon Valley und die daraus ableitbaren Konsequenzen für Deutschland beleuchtet. Auch hier wurde darauf verwiesen, dass die Stanford University als Privatuniversität ein wesentlicher Erfolgsgarant von Silicon Valley ist und mittlerweile tausende Start Ups hier ihren Ursprung haben. Rund ein Drittel des in den USA zirkulierenden Venture Capitals geht ins Silicon Valley, während in Europa trotz einer Steigerung nach wie vor viel zu wenig Wagniskapital zur Verfügung stünde.

Hewlett Packard bereitet die Aufspaltung in zwei Unternehmensteile vor, bei der HP Inc. Zusätzlich zu Hewlett Packard entstehen soll und so nach Aussage des Unternehmens „das größte Start Up der Welt“ entsteht. Als wichtiger Wachstumstreiber der nächsten Jahrzehnte wird der 3D-Druck gesehen, der mit seinen Möglichkeiten und Chancen nach Ansicht des Unternehmens die nächste industrielle Revolution einleiten wird. Im weiteren Verlauf geht das Unternehmen auf die technischen Aspekte dieses Verfahrens ein.

Das Unternehmen Cable Labs fordert dazu auf, die derzeit bestehenden Limitierungen bei den WiFi-Frequenzen in Europa zu lockern. Eine entsprechende Initiative der EU-Kommission wird befürwortet. Insgesamt stehe Europa vor der dringenden Aufgabe, mehr Hotspots bereitzustellen, um einen flächendeckenden Einsatz von internetbasierten Anwendungen zu ermöglichen. Das Unternehmen betont, dass Innovationen in der Regel immer in Schüben stattfänden. Die beiden derzeit beherrschenden Trends sind das „Internet of Things“ (IoT) und Big Data. Es gehe darum, die Verknüpfung von Dingen des Alltags mit dem Internet (IoT) und die Nutzbarkeit auch großer Datenmengen (Big Data) sicherzustellen, um so den Anforderungen der Nutzer gerecht zu werden und gänzlich neue Anwendungen überhaupt erst zu ermöglichen.

Die Vertreter von Microsoft erklären, dass sie von den Enthüllungen im Rahmen des NSA-Überwachungsskandals völlig überrascht worden seien. In der Folge habe das Unternehmen erhebliche Anstrengungen unternommen, um den Datenschutz für die Produkte des Unternehmens deutlich zu erhöhen. Dabei habe Microsoft auch mit Konkurrenten Maßnahmen ergriffen um sich gemeinsame gegen die US-Regierung zur Wehr zu setzen. Das Unternehmen fordert klare juristische Regeln, unter welchen Umständen Daten von der Regierung genutzt werden dürfen. Weiter geht das Unternehmen auf das Projekt „youth spark“ ein, mit dem Jugendliche weltweit durch Spenden unterstützt werden, um ihre Bildungschancen zu verbessern, entweder durch die notwendigsten Lernmaterialien in Entwicklungsländern oder durch gezielte Hilfe zum Beispiel in Form von Computerkursen in besser entwickelten Ländern. Auch wird mit diesem Programm damit geholfen, Computerwissenschaften als Fach an staatlichen Universitäten anbieten zu können.

Während des abschließenden Abendessens bestand die Möglichkeit, noch nicht angesprochene Themen aus meinen Ausschüssen zu erörtern. So nutzte ich die Gelegenheit, mich mit der Vertreterin von Facebook über das in Deutschland höchst umstrittene „social freezing“ auszutauschen. Es gehe dem Unternehmen damit nicht wie in Deutschland dargestellt darum, Mütter dazu aufzufordern, ihren Kinderwunsch zugunsten der Karriere zu verschieben. Es gehe vielmehr darum, Mütter dabei zu unterstützen, wenn sie von sich aus diesen Wunsch hätten bzw. aus gesundheitlichen Gründen derzeit keine Kinder bekommen können, bei dem Kinderwunsch zu unterstützen. Auch das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wurde angesprochen. So sei insbesondere in den Unternehmen des Silicon Valley aber auch darüber hinaus home office sehr viel weiter verbreitet und anerkannt als in Deutschland. Auch spiele die Arbeitszeit und insbesondere die Anwesenheit im Büro eine völlig untergeordnete Rolle, wichtig sei vor allem das Ergebnis der eigenen Arbeit, nicht unter welchen Umständen dieses zustande gekommen ist.

Schwerpunkt des Gesprächs mit ebay waren die Möglichkeit der bargeldlosen Bezahlung im alltäglichen Leben aber auch die Bezahlmöglichkeiten im Internet. Die Option der sogenannten Bitcoins wird als sehr kritisch angesehen, weil die Idee einer solchen Art globaler Währung beträchtliche Probleme für die Regulierung durch die Politik bedeuten würde. Der Unternehmensteil paypal, das ebenfalls bargeldlose Bezahlung ermöglicht, soll in naher Zukunft vom Unternehmen abgetrennt werden. Zur Beurteilung der Bonität eines Kunden verzichtet paypal auf die Nutzung von Daten externer Anbieter wie der Schufa, sondern erzeugt alleine auf der Grundlage der Zahlungsmoral und des Bonitätsverhaltens der Kunden eine Kennziffer.

Facebook weist angesichts der Kritik an den Datenschutzrichtlinien des Unternehmens darauf hin, dass nur die amerikanischen Gesetze bindend seien und nicht die jeweils lokale Gesetzeslage. Auch würden die Regeln des Datenschutzes und zur Sicherung der Privatsphäre zu Beginn der Anmeldung durch den jeweiligen Nutzer akzeptiert. Gewaltverherrlichende Inhalte würden durch das Unternehmen ebenso unverzüglich gelöscht wie diskriminierende oder rassistische oder die Privatsphäre verletzende Beiträge. Ich machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass dies keineswegs so zuverlässig funktioniert, wie das Unternehmen es behauptet. So wurden zahlreiche von mir persönlich und anderen Nutzern gemeldet Seiten von offenkundigen Unterstützern des Islamischen Staates entweder erst in einem zweiten Prüfverfahren oder aber teilweise auch gar nicht gelöscht. Auch habe ich darauf hingewiesen, dass es mit Blick auf die Wahrung von Persönlichkeitsrechten nicht akzeptabel ist, dass zum Beispiel Schmähseiten des Co-Piloten auf Facebook erstellt werden, der kürzlich das Flugzeug der Firma Germanwings in den Alpen zum Absturz gebracht hat. Das Unternehmen verwies zwar darauf, dass es sich um eine Abwägung halte, sagte aber eine neue Prüfung zu. Weiterhin verwies das Unternehmen auf die eigenen Aktivitäten zur Verbesserung der Medienkompetenz der Nutzerinnen und Nutzer. So gebe es in Deutschland eine sehr intensive Zusammenarbeit mit IKids, um einen verantwortungsvollen Umgang mit den eigenen Daten und dem Medium Internet zu stärken.

Für die Arbeit in meinen beiden Ausschüssen haben sich ebenfalls wichtige Ansatzpunkte ergeben. So konnte ich mit Blick auf die Finanzierungsformen von Start Up-Unternehmen umfangreiche neue Erkenntnisse gewinnen, die in der derzeitigen Neufassung des Kleinanlegerschutzgesetzes im Finanzausschuss debattiert werden. Wesentlicher Aspekt dabei ist die Nutzung von Wagniskapital, das in Kombination mit der Privatuniversität in Stanford wesentliches Erfolgsmerkmal für das Entstehen einer so dynamischen Start Up-Szene im Silicon Valley war und nach wie vor ist. Für die Diskussion in Deutschland sind die gewonnenen Erkenntnisse insofern wichtig, als dass es Aufgabe der Politik ist, in unserem Land ähnlich günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, auch wenn die Verhältnisse natürlich nicht ohne Weiteres kopiert werden können.

Auch für meine Arbeit im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben sich wertvolle Erkenntnisse ergeben. Als Berichterstatter für den Themenkomplex Jugendschutz waren vor allem die Gespräche mit Facebook und Microsoft sehr wichtig. Insbesondere Facebook sichert den Jugendschutz in meinen Augen nicht so, wie es sein müsste. Gewaltverherrlichende Beiträge, aktuell insbesondere an Sympathisanten der Terrororganisation IS, aber auch zunehmend die Persönlichkeitsrechte verletzende Beiträge werden wenn überhaupt erst nach mehrfacher Aufforderung gelöscht, das Erstellen von Schmähprofilen mit Abwägungen oder dem Verweis auf Personen des Zeitgeschehens gerechtfertigt. Da in der Vergangenheit mehrfach Versuche, hierzu mit Facebook in einen konstruktiven Dialog zu treten, wenig erfolgreiche waren, war die Möglichkeit in Kalifornien sehr wichtig. Auf der anderen Seite ist Facebook als der mit weitem Abstand größter Anbieter sozialer Netzwerke auch ein wichtiger Partner in dem Vorhaben, die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Auch vor diesem Hintergrund waren die Gespräche sehr nützlich und hilfreich. Bedauerlicherweise war ein Gespräch mit der Firma Google zum gleichen Thema nicht Bestandteil der Informationsreise. Auch hier muss der Jugendschutz in meinen Augen besser gewährleistet werden, da immer noch zu viele gewaltverherrlichende Videos – auch hier insbesondere solche der Terrororganisation IS – auf youtube zu finden sind und dort gelöscht werden müssen.

Insgesamt hat die Reise gezeigt, welch enorme Dynamik die technische Entwicklung in den nächsten Jahren – angestoßen und betrieben von den Unternehmen des Silicon Valley – aller Voraussicht nach nehmen wird. Es ist offensichtlich, dass das Internet in noch sehr viel stärkerem Maße als heute unser aller Leben in den nächsten Jahrzehnten prägen wird. Kaum eine technische Entwicklung wird noch ohne eine Nutzung des Internets auskommen und der 3D-Druck hat in der Tat das Zeug dazu, die industrielle Produktion zu revolutionieren wenn er einmal den Kinderschuhen entstiegen ist. 

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