Verabschiedung des Elterngeld Plus

Elterngeld: Ein Erfolgsmodell wird weiterentwickelt

Bild: CDU Deutschlands/Butzmann
Bild: CDU Deutschlands/Butzmann

Am 7. November 2014 hat der Deutsche Bundestag dem Gesetzentwurf zur Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) in dritter Lesung zugestimmt. Dieser Gesetzentwurf sieht vor allem die Einführung des Elterngeld Plus inklusive eines Partnerschaftsbonus sowie die Flexibilisierung der Elternzeit vor. Ab dem 1. Juli 2015 wird es den Eltern möglich sein, das Elterngeld Plus in Anspruch zu nehmen. Die große Koalition setzt mit dieser Gesetzesänderung das um, was die CDU/CSU in den Koalitionsvertrag verhandelt hat. Wir als CDU/CSU wollen den Eltern Zeit mit ihren Familien geben und Partnerschaftlichkeit in den Familien unterstützen, weil wir glauben, dass die Zeit der Kinder mit ihren Eltern gerade in den ersten Jahren von unschätzbarem Wert sowohl für die Familien als auch für die Gesellschaft im Ganzen ist.

Bereits das 2007 eingeführte Elterngeld ist ein familienpolitischer Erfolg: Zum einen sorgt es für eine wirtschaftliche Stabilität der Familien in der Zeit nach der Geburt. Zum anderen führt es Mütter nach den ersten zwölf Lebensmonaten des Kindes wieder in das Berufsleben zurück. Ein Erfolg ist es vor allem durch die gelungene Einbindung der Väter in die tägliche Familienzeit und die Kinderfürsorge. Auch Unternehmen haben inzwischen begonnen, sich auf die vermehrte Inanspruchnahme von Auszeiten für die Familie durch männliche Arbeitnehmer einzustellen.
 
Elterngeld Plus – was ist neu?
Das bisherige Elterngeld wird für maximal 14 Monate nach der Geburt des Kindes bezahlt. Wollen Väter oder Mütter aber während der Elternzeit wieder in den Beruf zurückkehren, verlieren sie einen Teil ihres Elterngeldanspruchs.
Dies ändert sich beim Elterngeld Plus nun fundamental. Beim Elterngeld Plus können nun beide Elternteile in Teilzeit arbeiten, damit die Hälfte des Elterngeldes für die doppelte Länge der Zeit beziehen. Ein Elterngeld-Monat wird zu zwei Elterngeld Plus-Monaten. Damit geht den Eltern durch eine frühere Rückkehr in den Beruf kein Elterngeld mehr verloren. Eine frühe Teilzeit für Eltern lohnt sich für die Familien.
 
Gemeinsame Verantwortung fördern: Partnerschaftsbonus beim Elterngeld Plus 
Die Gesetzesänderung sieht als weiteren Bestandteil des Elterngeld Plus einen Partnerschaftsbonus vor: Wenn sich Vater und Mutter die Betreuung ihres Kindes teilen und parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten, erhalten sie jeweils zusätzlich für vier Monate Elterngeld Plus. Wer sich Beruf und Kinderbetreuung partnerschaftlich teilt, wird länger gefördert. Zugleich ist dies eine gute Vorbereitung auf den weiteren Verlauf der Kindererziehung. Wer partnerschaftlich sorgt, lebt auch partnerschaftlich. Davon profitiert die gesamte Familie.
Durch die Teilzeitarbeit beider Eltern erhöht sich das Familieneinkommen merklich. Da bisher lediglich ein Elternteil Vollzeit (40 Wochenstunden) arbeitete, werden beim Elterngeld Plus von beiden Elternteilen zusammen 50 bis 60 Wochenstunden gearbeitet und entsprechend verdient. Dennoch haben beide Elternteile mehr Zeit für das Kind, als würden sie Vollzeit arbeiten. Das Elterngeld Plus dient somit der Partnerschaftlichkeit, der Zeit für die Familie und der wirtschaftlichen Stabilität der Familien.
 
Änderungen für Mehrlingsfamilien
Durch vorherige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts war eine gesetzgeberische Klarstellung für Eltern von Mehrlingskindern im Gesetzentwurf notwendig geworden. Nach dem Gesetzentwurf erhalten nun, wie ursprünglich vom Gesetzgeber intendiert, Eltern von Mehrlingen einen geburtsbezogenen Anspruch auf Elterngeld. Die Regelungen zum Mehrlingszuschlag bleiben bestehen, sodass sich wie bisher das Elterngeld für jedes Mehrlingsgeschwisterkind um 300 Euro erhöht.
 
Flexibilisierung der Elternzeit
Als viertes zentrales Element des Gesetzentwurfes neben dem Elterngeld Plus, dessen Partnerschaftsbonus und der Mehrlingsregelung ist die Flexibilisierung der Elternzeit. So stehen den Eltern als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine erleichterte Teilzeit und ein besonderer Kündigungsschutz zu. Elternzeit steht den Eltern bis zum dritten Geburtstag des Kindes zu. Künftig können Eltern 24 Monate der Elternzeit, anstelle von bisher zwölf Monaten, zwischen dem dritten und achten Geburtstag ihres Kindes beanspruchen - ohne die Zustimmung des Arbeitgebers.
 
 
Ich halte die Ergänzung des Elterngeldes um das Elterngeld Plus als Optimierung des Elterngeldes für sehr wichtig für die Familien in Deutschland. Auch der Partnerschaftsbonus und die Flexibilisierung der Elternzeit tragen zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die sich die Mehrheit der Familien in Deutschland wünscht und für die sich die CDU/CSU-Fraktion in ihrer täglichen Arbeit einsetzt, bei.

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