Foto: Meik Merkelbach
Foto: Meik Merkelbach

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Deutsche Bundestag hat seine letzte reguläre Sitzungswoche in der 19. Wahlperiode erfolgreich beendet. Wie dieser Brief aus Berlin zeigt, rangen die Koalitionsfraktionen, die Ausschüsse des Deutschen Bundestages und Arbeitsgruppen bis zuletzt um Lösungen in wichtigen Fragen.

So konnten wir in dieser Woche gemeinsam ein umfangreiches Klima- und Energiepaket beschließen, mit dem wir den Weg zur Klimaneutralität 2045 und ins Zeitalter einer nachhaltigen Energieversorgung, die auf Erneuerbaren Energien basiert, entschlossen weitergehen, gleichzeitig aber die Belange der Menschen und unserer Wirtschaft im Blick behalten.

Wir haben auch die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen im Kosovo (KFOR) und im Libanon (UNIFIL) beschlossen, weil sie die beiden betroffenen Regionen in den vergangenen Jahren erfolgreich stabilisiert haben, diese Stabilisierung aber auch weiterhin nötig ist.

Darüber hinaus fanden in dieser Sitzungswoche Änderungen am Regionalisierungsgesetz, dem E-Government-Gesetz, dem Bundesnaturschutzgesetz sowie dem Staatsangehörigkeitsgesetz statt. Auch das Mietspiegelrecht wurde in dieser Woche reformiert und vieles andere mehr.

Verschaffen Sie sich mit meinem Brief aus Berlin auch in dieser Woche gern wieder selbst einen Eindruck von den wichtigsten politischen Ergebnissen dieser Sitzungswoche. Dazu klicken Sie HIER. Es würde mich freuen.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

 

Nach oben