Foto: Tobias Koch
Foto: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in dieser Woche konnte das Gesetzgebungsverfahren zum Vierten Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag erfolgreich abgeschlossen werden. Es soll dazu beitragen die aktuelle dritte Welle der Pandemie zu brechen, um das Leben und die Gesundheit vieler Menschen zu schützen. Genauere Details zum Gesetz erhalten Sie außerdem auch auf meiner Internetseite.

Neben dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz wurde in dieser Woche eine Vielzahl von Gesetzen in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Darunter waren das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz, die Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes, das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das Fondsstandortgesetz und viele andere. Lassen Sie sich gern überraschen.

Auch zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr wurden in dieser Woche nach abschließender Beratung verlängert. EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA und EUNAVFOR MED IRINI sind maritime Einsätze vor der Küste Somalias und Libyens. Zudem berieten wir in dieser Woche die zwei Einsätze im Sahel (EUTM Mali & MINUSMA). Als Berichterstatter meiner Fraktion im Auswärtigen Ausschuss für die Staaten der Sahelzone habe ich heute zu MINUSMA im Plenum geredet. Auch der Redetext befindet sich in diesem Brief aus Berlin.

Nun wünsche ich Ihnen eine gute Lektüre (HIER). Bleiben Sie bitte gesund.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

 

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