Quelle: Tobias Koch
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit dieser Woche haben wir Gewissheit, dass die Beschränkungen des öffentlichen Lebens fortgesetzt werden müssen, damit sich das hohe Infektionsgeschehen abschwächen und das Gesundheitssystem entlastet werden kann. Einen Überblick über die genauen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder, insbesondere auch die Bestimmungen für die Weihnachtstage, erhalten Sie in meinem Brief aus Berlin.

Wichtig für alle Unternehmen, Betriebe und Selbständigen und deshalb auch in meinem Newsletter enthalten, ist die Nachricht, dass nun ab sofort die Anträge auf Novemberhilfe gestellt werden können.

Des Weiteren erhalten Sie in dieser Woche eine Übersicht über die Durchführung und Organisation der COVID-19-Pandemie-Impfung, die rechtzeitig vom Bundesgesundheitsministerium vorbereitet werden muss.

Parlamentarisch in zweiter und dritter Lesung verabschiedet wurden in dieser Woche das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, die Änderung der Justizkosten- und des Rechtsanwaltsvergütungsrechts, das Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht, die Änderung des Weingesetzes sowie des Verpackungsgesetzes.

Im Plenum nahm ich in dieser Woche zudem Stellung zu drei Anträgen der Opposition bezüglich der deutschen Sahelpolitik. Lesen Sie diese hier nach oder schauen Sie sie auf meiner Internetseite.

Darüber hinaus berieten wir in dieser Woche zwei Anträge der Koalitionsfraktionen, den Antrag zum Schutz von exotischen Tieren und den Antrag zum Konflikt in Bergkarabach.

Klicken Sie HIER, um den Brief aus Berlin zu lesen.

Bleiben Sie auch weiterhin gesund und zuversichtlich.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

 

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