Quelle: Tobias Koch
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

eine sehr turbulente Sitzungswoche ist nun zu Ende gegangen. Anlass dieser Turbulenzen war das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, das in dieser Woche nach intensiven und ausgiebigen Beratungen vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Es ist ein gutes Gesetz. Vergewissern Sie sich in diesem Brief aus Berlin selbst.

Begonnen hatte die Woche mit den Bund-Länder-Beratungen zur aktuellen Infektionslage in Deutschland. Die wichtigsten Informationen aus diesem virtuellen Treffen erhalten Sie im Überblick.

Am gestrigen Donnerstag hielt ich zudem eine Rede über die Aufarbeitung deutscher Kolonialgeschichte und nahm darin Bezug auf zwei Oppositionsanträge.

Außerdem wurden in dieser Woche mit der Änderung des Bundesarchivgesetzes und des Stasiunterlagen-Gesetzes, dem Gesetz Digitale Rentenübersicht, dem Ganztagsfinanzierungsgesetz sowie der Änderung des Bundesmeldegesetzes weitere Gesetzentwürfe in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Auch diese stelle ich Ihnen (HIER) kurz und knapp vor.

Bleiben Sie auch weiterhin gesund und zuversichtlich.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

 

Nach oben