Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die verkürzte Sitzungswoche ist gestern zu Ende gegangen. Auch in dieser Woche stand COVID-19 im Zentrum des politischen Geschehens in Berlin.

Ein wichtiger Bestandteil der Woche war sicherlich der am Mittwoch tagende Koalitionsausschuss dessen Ergebnisse ich Ihnen in diesem Brief aus Berlin gern zusammenfasse. Ich beantworte zudem die Frage nach der vielfach diskutierten Solidarität Deutschlands mit den anderen von Corona betroffenen europäischen Staaten.

Des Weiteren nehme ich zu einem Thema Stellung, das in den vergangenen Wochen viele Menschen bewegt hat, die Aufnahme von 47 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus den griechischen Aufnahmezentren.

In meinem Brief aus Berlin informiere ich Sie darüber hinaus über die in dieser Woche im Deutschen Bundestag beratenen Gesetzentwürfe: Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht, das Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz, das Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie, das Gesetz zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes, das Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2020 und das Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz. Außerdem berieten wir den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI).

Enden möchte ich mit einem hessischen Thema: die Soforthilfe für hessische Vereine ist da!

Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

Zum Lesen des Briefes aus Berlin klicken Sie bitte hier.



 

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