Verabschiedung des Zweiten THW-Änderungsgesetzes

Foto: MdB trifft THW_(C)_MSchott_1I3A1590
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Heute ist ein guter Tag für das THW und seine 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer: Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das Zweite Gesetz zur Änderung des THW-Gesetzes beschlossen.

Zentrales Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war es, mit dem Gesetz das ehrenamtliche Engagement im THW noch attraktiver zu machen und damit das THW weiter zu stärken. Dies ist uns vor allem mit folgenden beiden Neuerungen gelungen:

Zum einen sorgen wir mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und die Helferinnen und Helfer ihre hervorragenden Fähigkeiten z.B. bei Waldbränden oder Schneekatastrophen öfter unter Beweis stellen können. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz gebracht werden. In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass Kommunen mit Blick auf mögliche Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW verzichtet haben. Wir nehmen den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.

Zum andern erweitern wir die Arbeitgeber-Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen. Dadurch gewährleisten wir eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen.

Ich hoffe, dass wir durch die größere Zahl von Einsätzen und zeitgemäße Freistellungsregelungen auch die Motivation der Helferinnen und Helfer zusätzlich steigern können. Das THW leistet einen großartigen Beitrag für den Bevölkerungsschutz in Deutschland und für das Ehrenamt in unserer Zivilgesellschaft. Dafür möchte ich den Ehrenamtlichen im THW abschließend einen großen Dank aussprechen.

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