Quelle: Elisabeth Allemdinger
Quelle: Elisabeth Allemdinger

Afrika ist ein Kontinent mit vielen Gesichtern. Während ein Teil der afrikanischen Länder zu den schnellstwachsenden Volkswirtschaften der Welt gehören, bleiben andere wirtschaftlich abgehängt. Ein stabiles und wirtschaftlich prosperierendes Afrika ist aber im deutschen Interesse. Deshalb fließt fast die Hälfte aller Mittel für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit an den Nachbarkontinent. Die Unionsfraktion geht davon aus, dass staatliche Hilfe allein nicht ausreicht, sondern dass sich auch die Privatwirtschaft engagieren muss, wenn das Wachstum nachhaltig sein soll. Zusammenarbeiten will sie vor allem mit reformorientierten Regierungen, die die Rechtsstaatlichkeit wahren und die Korruption bekämpfen.

Das ist der aktuelle Stand:

Die Bevölkerung Afrikas wird sich bis Mitte des Jahrhunderts auf schätzungsweise 2,5 Milliarden Menschen verdoppeln. Nur wenn die Wirtschaft wächst, können ausreichend Nahrungsmittel produziert, Bildungschancen eröffnet und Arbeitsplätze geschaffen werden. Nur dann werden die Menschen dort gute Lebensperspektiven haben.

Der Rahmen für die Entwicklungszusammenarbeit sind die Afrikapolitischen Leitlinien, die in diesem Jahr aktualisiert wurden. Als vorrangige Ziele werden darin genannt:

­ Frieden, Sicherheit und Stabilität

­ nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung

­ Steuerung von Migration und Bekämpfung von Fluchtursachen

­ Stärkung der auf Regeln gründenden Weltordnung

­ Vertiefung der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit.

Eckpfeiler der Zusammenarbeit mit Afrika sind außerdem die Agenda 2030 der Vereinten Nationen für eine nachhaltige Entwicklung sowie das Pariser Klimaschutzabkommen.

Das ist bisher passiert:

2017 gab das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) knapp über zwei Milliarden Euro an Afrika. Hinzu kamen fast zwei Milliarden Euro über internationale Geber wie die EU oder die Weltbank, an denen Deutschland ebenfalls beteiligt ist. Das heißt: Zusammengerechnet gingen über 40 Prozent des Entwicklungsetats 2017 nach Afrika.

Während ihrer G20­Präsidentschaft 2017 hat die Bundesregierung die Initiative „Compact with Africa“ angestoßen. Mit ihr werden private Investitionen und die Verbesserung der Regierungsführung in reformbereiten Ländern gefördert. Erarbeitet werden maßgeschneiderte Reformpläne für jedes einzelne Land.

Der „Marshallplan mit Afrika“ flankiert den Compact. Er bietet zusätzliche Unterstützung bei der Umsetzung von Reformen – nach dem Prinzip Fördern und Fordern. Die Bundesregierung hat Reformpartnerschaften bereits mit Tunesien, Ghana und der Elfenbeinküste vereinbart. Sie verhandelt darüber hinaus mit Äthiopien, Marokko und Senegal. Der Entwicklungsinvestitionsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro unterstützt Investitionen europäischer Unternehmen in Afrika und afrikanische Startups.

In Afrika wurden 13 Grüne Innovationszentren gegründet, um die Nahrungsmittelversorgung für die wachsende Bevölkerung zu verbessern. Gefördert wird eine den lokalen Gegebenheiten angepasste, nachhaltige Land­ und Ernährungswirtschaft.

Die Sahel­Zone ist eine besonders schwierige Region, was die Sicherheitslage betrifft. Die G5 Sahel­Initiative soll Abhilfe schaffen. Sie zielt darauf ab, die Zusammenarbeit von Gebern besser zu koordinieren und bei der Förderung der Region thematische Schwerpunkte zu setzen.

Die Sonderinitiative „Ausbildung und Beschäftigung“ soll 100.000 Arbeitsplätze und 30.000 Ausbildungsplätze schaffen. Gefördert werden aussichtsreiche Wirtschaftsstandorte und Unternehmen des Mittelstands.

Für bilaterale Klimaschutzmaßnahmen in Afrika gab die Bundesregierung 2017 insgesamt rund 3,6 Milliarden Euro.

Das sind die nächsten Schritte:

Hilfe für die Ärmsten der Armen bleibt eine Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika. Es ist ein Gebot der Nächstenliebe, nicht tatenlos zuzusehen, wenn Menschen in Elend leben.

Die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit müssen jedoch vor allem da eingesetzt werden, wo sie besonders große Wirkung entfalten. Deshalb bleibt die Zusammenarbeit mit reformorientierten Staaten zentral. Eine gute Regierungsführung ist entscheidend für nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg.

Darum ist es wichtig, den Ansatz des „Compact with Africa“ und des „Marshallplans mit Afrika“ weiterzuverfolgen. Wer reformbereit ist, kann auf mehr Unterstützung bauen.

Die Unionsfraktion möchte die Privatwirtschaft für mehr Engagement in Afrika gewinnen. Deshalb wirbt sie bei den deutschen Unternehmen dafür, das Angebot des Entwicklungsinvestitionsfonds anzunehmen und in Afrika zu investieren.

Um die vorhandenen Entwicklungsmittel wirksamer einzusetzen, ist eine noch bessere Abstimmung mit den anderen Geberländern nötig. Nicht jeder muss überall und in jedem Aufgabenfeld tätig sein.

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