Aktuelles

16.04.2020   Stand: 16. April 2020
Fortschritte in der Migrationspolitik
Quelle: CDU/Markus Schwarze

Die weltweiten Migrations- und Fluchtbewegungen bleiben eine der größten Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft. Deutschland setzt sich intensiv für die Bekämpfung von Fluchtursachen ein. Zudem muss die Zuwanderung nach De...

06.04.2020   KfW-Schnellkredit 2020
Bundesregierung erleichtert Kreditvergabe
Quelle: Christiane Lang

Gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und den Ländern hat die Bundesregierung in den letzten drei Wochen einen starken Schutzschild geschaffen, um die Gesundheitsversorgung zu stabilisieren und die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt so stark wie möglich durch d...

27.03.2020   Coronakrise
Wem wird wie geholfen?
Quelle: CDU/Christiane Lang

Der Staat und alle Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen ar...

26.03.2020   Stand: 25. März 2020
Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Quelle: CDU/Christiane Lang

Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmö...

25.03.2020
Corona-Brief aus Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die wegen des Coronavirus auf einen Tag verkürzte Sitzungswoche ist nun zu Ende. Es war ein besonderer und politisch historischer Tag, an dem in kürzester Zeit zahlreiche politische Maßnahmen zum Kampf gegen Coron...

25.03.2020   Überblick und Ausblick zu den wirtschaftspolitischen Corona-Maßnahmen
Potentiale erhalten, Existenzen und Arbeitsplätze sichern, Lasten aufteilen
Quelle: Markus Schwarze

Infolge der Corona-Pandemie und der notwendigen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung steht Deutschland vor einer in dieser Form noch nie dagewesenen wirtschaftspolitischen Herausforderung. Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung erfordert daher ein geschlossenes, s...

13.03.2020
Brief aus Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger, vorbestimmt wurde diese Sitzungswoche bereits durch den Koalitionsausschuss am Sonntag. Die dort beratenen Investitionen und Coronahilfen stelle ich Ihnen im Detail in dieser Woche vor. Das Kurzarbeitergeld, ein Bestandteil der...

13.03.2020
Verabschiedung des Zweiten THW-Änderungsgesetzes
Foto: MdB trifft THW_(C)_MSchott_1I3A1590

Heute ist ein guter Tag für das THW und seine 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer: Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das Zweite Gesetz zur Änderung des THW-Gesetzes beschlossen.

12.03.2020   Bundeswehrmandat Darfur
Meine Rede zu UNAMID

Wir haben in dieser Woche das Mandat der Bundeswehr in Darfur bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Das Mandat zielt darauf, die sudanesische Regierung in ihrem Streben nach einer dauerhaften Lösung des Darfurkonflikts zu unterstützen. Damit leistet die B...

11.03.2020   Pressemitteilung
Die Sanierung des Waldschwimmbades in Neu-Anspach wird mit 500.000 Euro vom Bund gefördert

Wie der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen hat, wird die Sanierung des Waldschwimmbades Neu-Anspach mit 500.000 Euro durch das seit 2015 bestehende Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Ku...

09.03.2020   Koalitionsausschuss
Investitionen und Corona-Hilfen
Bild: www.bilder.cdu.de

Gut sieben Stunden tagte der Koalitionssauschuss mit den Fraktionschefs und Parteispitzen von CDU/CSU und SPD – und heraus kam eine riesige Investitionsoffensive, die Deutschland fit für die Zukunft machen soll. Neben Corona und Investitionen standen vor alle...

06.03.2020
Brief aus Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, das Corona-Virus und die Lage an der griechisch/bulgarisch-türkischen Grenze bestimmten die öffentliche Diskussion in Deutschland in dieser Woche. Auch der Rechtsterrorismus in Hanau beschäftigte uns am Donnerstag in einer ...

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