Aktuelles

07.05.2021
Brief aus Berlin
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Infektionszahlen entspannen sich leicht, die Impfungen nehmen weiter zu. Die pandemische Lage in Deutschland bessert sich, nicht zuletzt durch die Maßnahmen des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes. Das sind erfreuli...

05.05.2021
Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan
Quelle: www.bilder.cdu.de

Die Bundesregierung hat in dieser Woche den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) verabschiedet. Zuvor hatte sie in den vergangenen Monaten in engem Austausch zwischen den Ressorts, mit den Ländern und der EU-Kommission die Elemente des Deutschen Aufbau- und R...

23.04.2021
Brief aus Berlin
Foto: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in dieser Woche konnte das Gesetzgebungsverfahren zum Vierten Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag erfolgreich abgeschlossen werden. Es soll dazu beitragen die aktuelle dritte Welle der Pandemie zu brechen, um das...

23.04.2021   Rede
Fortsetzung deutscher Beteiligung an MINUSMA

Am heutigen Freitag fand die erste Beratung des Antrags der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUMSA) statt, anlässl...

22.04.2021   Reform des Infektionsschutzgesetzes
Viertes Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet
Foto: Tobias Koch

Am gestrigen Mittwoch hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Auch ich habe dem Gesetz zugestimmt. Die derzeitige pandemische Lage und die Belastung des Gesundheitssystems zwingen uns zum konseque...

16.04.2021
Brief aus Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Inzidenzen in Deutschland steigen weiter an, die Intensivstationen werden voller. Das sind schlechte Nachrichten, die ein konsequentes politisches Handeln erforderlich machen. Deshalb wurde in dieser Sitzungswoche das Vierte ...

02.04.2021
Juniorwahl 2021
Quelle: CDU/Christiane Lang

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 ist ein willkommener Anlass, auch Schülerinnen und Schülern die Parlamentswahlen und deren zentrale Bedeutung für unsere Demokratie näherzubringen. Daher möchte ich auf das vom Verein Kumulus e.V. getrage...

26.03.2021
Brief aus Berlin
Foto: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in dieser Sitzungswoche hat es viele wichtige parlamentarische Beschlüsse gegeben, die ich Ihnen in meinem Brief aus Berlin gern vorstellen möchte. Zunächst möchte ich aber auch in dieser Woche wieder auf die...

25.03.2021   Rede
80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland

Der Deutsche Bundestag hat anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf Griechenland Anträge von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke beraten. Darin befürworten sie deutsche Reparationszahlungen an Griechenland. Meine Erwid...

05.03.2021
Brief aus Berlin
Foto: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, eine wieder einmal ereignisreiche Sitzungswoche ist beendet. In dieser haben wir als Deutscher Bundestag erneut die Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für weitere drei Monate beschließen mü...

05.03.2021   Rede
Aktuelle Stunde zum Militärputsch in Myanmar
Foto: Tobias Koch

Der Militärputsch in Myanmar als Reaktion auf das nicht genehme Wahlergebnis bewegt derzeit die internationale Gemeinschaft und mit ihr selbstverständlich auch den Deutschen Bundestag. In einer Aktuellen Stunde debattierten wir über die schwierige Lage in...

26.02.2021
Brief aus Berlin
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie üblich übersende ich Ihnen auch am Ende dieser Sitzungswoche meinen Brief aus Berlin mit einer kurzen Zusammenfassung zu den in dieser Woche verabschiedeten Gesetzen und anderen Neuigkeiten. In dieser Woche wurde d...

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