Delegationsreise des Finanzausschusses nach Paris

29. Februar/01. März 2016

v.l.n.r. Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU), Dr. Gerhard Schick (B'90/Die Grünen), Michel Sapin (Französischer Finanzminister), ich, Richard Pitterle (Linke)
v.l.n.r. Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU), Dr. Gerhard Schick (B'90/Die Grünen), Michel Sapin (Französischer Finanzminister), ich, Richard Pitterle (Linke)
Am 29. Februar 2016 habe ich an einer Delegationsreise des Finanzausschusses nach Paris teilgenommen. Sie stand ganz im Sinne Deutsch-Französischer-Freundschaft. Mit mir nahmen vier weitere Abgeordnete (Dr. Gerhard Schick, B‘90/Die Grünen; Klaus-Peter Flosbach, CDU/CSU; Christian Petry, SPD und Richard Pitterle, Linke) bis zum 01. März teil. 

Nach der Ankunft gab es ein gemeinsames Mittagessen mit dem Wirtschafts-Gesandten der Deutschen Botschaft in Paris, Herrn Dr. Peter Reuss, der uns mit einem Briefing über die Situation der französischen Wirtschaft informierte. Im Anschluss daran folgte ein erstes Highlight der Reise - ein Gespräch mit dem französischen Finanzminister Herrn Michel Sapin im französischen Finanzministerium. In dem Gespräch wies unsere Delegation eindringlich auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Lösung der aktuellen Flüchtlingskrise hin. Weitere Themen waren die Politik der Europäischen Zentralbank, die Stabilitäts- und Wirtschaftspolitik und die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung. Es folgte ein Treffen mit dem Direktor des Instituts Montaigne. Das Institut Montaigne ist ein französisches Think Tank, das führende  Personen der Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammenbringt, um über Wettbewerbsfähigkeit zu beraten, um Frankreichs ökonomische und soziale Rahmenbedingungen zu verbessern. Der Abend klang bei einem Abendessen mit OECD-Experten aus. Eingeladen hatte hierzu die stellvertretende ständige Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland Frau Margitta Wülker-Mirbach.

Der 1. März begann mit einem Treffen in der Banque de France mit Bruno Cabrillac, dem Direktor für Studien und Internationale Beziehungen der Banque de France. Es schloss sich ein Besuch im Kommissariat für Strategien und Perspektiven an. Der Kommissar Jean Pisani-Ferry lieferte spannende neue Konzepte. Das zweite Highlight der Delegationsreise bildete die Zusammenkunft bei einem Mittagessen mit der „Commission des Finances“ der Assemblée Nationale, der Nationalversammlung.

Rückblickend war der Besuch nicht nur sehr informativ, hat er doch einen vertiefenden Einblick in die französische Wirtschafts- und Finanzpolitik ermöglicht, die auch einem Abgeordneten aus der Ferne nicht im selben Maße gegeben ist, sondern auch hilfreich, um französische Blickweisen besser verstehen zu können. Es war eine spannende Reise zu ehrlichen Gesprächen mit Freundinnen und Freunden nach Paris. 

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