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06.10.2016, 14:38 Uhr | Janis Uhrig
Praktikanten-Blog
Teil 2
Meine Praktikanten haben begonnen, Texte über ihre Eindrücke und wichtigen Erlebnisse im Deutschen Bundestag und der Berliner Politik zu schreiben. Diese werden nun in unregelmäßigen Abständen auf meiner Homepage in der Rubrik „Im Bundestag“ unter „Praktikanten-Blog“ veröffentlicht werden. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Kennenlernen der Praktikantensicht auf die Berliner Republik. Der folgende Blog stammt ebenfalls von Janis Uhrig.
Rund um die Welt existieren politik- und gesellschaftsorientierte Stiftungen, die mit ihrer Arbeit versuchen, die politische Willens- und Meinungsbildung mitzugestalten und zu beeinflussen. Dies ist wichtig, da sie unter anderem regelmäßig die Politik mit Studien versorgen und damit Anreize für Reformen geben. Eine der größten und wichtigsten deutschen Stiftungen ist die Bertelsmann Stiftung, im Jahr 1977 von Reinhard Mohn gegründet. Eine Publikation dieser Stiftung hatte ich als Aufgabe zusammen- zufassen und die politisch bedeutendsten Ergebnisse für das Bundestagsbüro herauszuarbeiten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter der Abgeordneten nutzen diese Berichte und Studien von Stiftungen, etc., um sich für ihre politische Arbeit einen wissenschaftlichen Hintergrund zu schaffen und diesen in ihre Politik zu integrieren. Der Bericht, der die Grundlage meiner Arbeit war, beschäftigt sich mit dem Thema „Nachhaltiges Regieren in der OECD und der EU“ und bewertet das Handeln der 41 Mitgliedstaaten dieser Organisationen hinsichtlich des zukunftsorientierten Denkens und der Nachhaltigkeit ihrer Politik. Ziel der Publikation ist es, den Akteuren zu zeigen, in welchen Bereichen es einen Reformbedarf gibt und wo die Politik nicht langfristig durchdacht wird. Dem Bericht lässt sich schnell entnehmen, wie wichtig zukunftsorientierte Konzepte und wie schwierig diese zu erarbeiten sind. Die Politik muss nicht nur schnelle Lösungen für aktuelle Probleme finden, sondern auch die Auswirkungen auf die Folgegenerationen beachten. Weiterhin müssen langfristig stabile Systeme entwickelt werden, sowohl sozial und ökonomisch, als auch ökologisch. Besonderer Schwerpunkt liegt hier bei der Nutzung und Einteilung natürlicher Ressourcen. Genutzt werden hierbei die „Sustainable Governance Indicators“, welche insgesamt über 136 Indikatoren umfassen, die in drei verschiedene Indizes einfließen. Diese drei Indizes sind die Politikperformanz, die Demokratiequalität und das Regieren. Dort wird die Politik der Länder jeweils auf einer Skala von 1 -10 bewertet und die Länder vergleichend aufgelistet. Wenn man alle drei Bereiche betrachtet, stellt man schnell fest, dass Deutschland in fast allen Bereichen zu den erfolgreichsten Staaten der OECD und der EU gehören. In der Kategorie Demokratiequalität beispielsweise belegt Deutschland den 5. Platz. Das politische System der Bundesrepublik punktet insbesondere bei den Bürgerrechten und der Rechtsstaatlichkeit, auch der freie Zugang zu Informationen wird gut bewertet. Jedoch werden in dem Bericht auch Schwächen von Deutschland aufgeführt. So wird beispielsweise kritisch angemerkt, dass die Qualität der Medien zunimmt, im gleichen Zug die Bürger aber das Vertrauen in die Medien und auch die Politik verlieren. Ungewöhnlich für eine wissenschaftliche Arbeit, jedoch umso deutlicher ist die These der Verfasser, dass bei der Bewältigung der Herausforderungen nicht auf vermeintlich einfache Rezepte der Populisten in den Ländern gehört werden darf, da deren politische Vorschläge keine nachhaltigen Lösungen bieten können und langfristig keinen Erfolg haben werden. Weiter Informationen zu dem Thema sind auf der Website der Bertelsmann Stiftung zu finden: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/sustainable-governance-indicators-sgi/
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