Mein Brief aus Berlin im Mai

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

die achte Sitzungswoche des Jahres ist vorüber, es bleiben noch drei bis zur Bundestagswahl, um die wesentlichen offenen Vorhaben der Wahlperiode zu verabschieden. Die wesentlichen Vorhaben dieser Sitzungswoche beleuchte ich Ihnen wie gewohnt in meinem aktuellen Brief aus Berlin.

Zentral in dieser Woche ist die Einigung der Koalitionsfraktionen auf einen Kompromiss beim Gesetz der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, in dem auch die wichtigen Teilbereiche Bildung, Digitalisierung, Länderfinanzausgleich, Unterhaltsvorschuss, Infrastruktur und Steuerverwaltung enthalten sind. Ich stelle Ihnen die Details der Einigung vor, die dann in Form eines Gesetzes voraussichtlich in der kommenden Sitzungswoche in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden soll. Aber auch die aktuelle Steuerschätzung und die Gesetze zum Hinterbliebenengeld, Identitätsnachweis sowie zur Ausreisepflicht finden ihren Platz in diesem Brief. Machen Sie sich einfach selbst ein Bild und klicken Sie hier.

Ich wünsche Ihnen eine spannende, kurzweilige und aufschlussreiche Lektüre.

Herzliche Grüße

Ihr Markus Koob

 

Nach oben