Eine typische Woche im Bundestag

Haben Sie sich auch schon oft gefragt: "Was macht ein Abgeordneter eigentlich, wenn er in Berlin ist?" Ich habe hier einen typischen Ablauf für Sie zusammengestellt, durch den Sie einen Einblick in eine typische Arbeitswoche von mir während einer Sitzungswoche im Deutschen Bundestag erhalten.

Um die 22 bis 25 Sitzungswochen gibt es im Deutschen Bundestag pro Jahr, an denen Anwesenheitspflicht für die Abgeordneten in Berlin besteht. Abgesehen von der Sommerpause tagt der Bundestag somit etwa zwei Wochen pro Monat. Die verbleibende Zeit ist für die Arbeit im Wahlkreis vorgesehen.


     
  


Montag:

Am Montag in einer Sitzungswoche ist für die meisten Abgeordneten – auch für mich – Anreisetag. In der Regel fliege ich gegen 14 Uhr von Frankfurt nach Berlin. Vor Abflug besteht dann häufig noch die Gelegenheit Termine in meinem Wahlkreis wahrzunehmen.

Da an Montagen zwischen 12 und 16 Uhr häufig Öffentliche Anhörungen im Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stattfinden, kann es sein, dass ich auch schon früher nach Berlin fliege, um diesen Anhörungen beizuwohnen. Auch Berichterstattergespräche oder Sondersitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion können bereits am Montag in einer Sitzungswoche stattfinden.

19:30 Uhr beginnt dann für mich die Sitzung der Hessischen Landesgruppe. Jeden Montagabend treffen sich die hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten in der Hessischen Landesvertretung in Berlin, um sowohl die aktuellen bundespolitischen Themen aus hessischer Perspektive zu besprechen als auch die Sitzungswoche vorzubereiten.

 

Dienstag:

Der Dienstag in einer Sitzungswoche beginnt für einen Bundestagsabgeordneten in der Regel recht zeitig. Zwar beginnen meine Finanz-Arbeitsgruppensitzung erst um neun, meine Arbeitsgruppe für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sogar erst um 10 Uhr, allerdings können bereits ab 8 Uhr Berichterstattergespräche stattfinden. Wenn kein solches Berichterstattergespräch ansteht, nutze ich die Zeit für die klassische Büroarbeit. Dazu zählen sowohl die inhaltliche Vorbereitung auf die Arbeitsgruppensitzungen als auch das Durcharbeiten von Postmappen oder Bürobesprechungen.

Von 12 bis 15 Uhr bietet der parlamentarische Stundenplan Zeit für Sitzungen fraktionsinterner Gremien wie z.B. Gruppe der Arbeitnehmer, der Frauen-Union oder der MIT.

15 Uhr nimmt jeder CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete an der nicht-öffentlich tagenden Fraktionssitzung im Fraktionssitzungssaal im Reichstagsgebäude teil. Dort wird in Anwesenheit der Bundeskanzlerin, der CDU/CSU-Bundesminister und des Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion drängende politische Themen in großer Runde diskutiert. Wichtige Initiativen aus allen Themenbereichen werden vorgestellt, Probeabstimmungen durchgeführt und die Redner für das Plenum in der Sitzungswoche benannt.

Ab 18 Uhr besteht dann für jeden Abgeordneten die Möglichkeit eine der zahlreich in Berlin stattfindenden thematischen Abendveranstaltungen zu besuchen, um mit Gesellschaftsgruppen und Wirtschaftsverbänden ins Gespräch zu kommen.

 

Mittwoch:

Der Mittwochvormittag ist wieder von inhaltlichen Sitzungen geprägt. Um 9 Uhr beginnen die Sitzungen des Finanzausschusses, um 11 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dabei kommt es nicht selten zu zeitlichen Überschneidungen. Bis 13 Uhr müssen alle Ausschusssitzungen enden.

13 Uhr beginnt mit der Regierungsbefragung (max. 35 min) und der anschließenden Fragestunde die erste Plenumssitzung der Sitzungswoche. Nur wenn es bei drängenden Themen eine aktuelle Stunde gibt, rückt die Fragestunde um eine Stunde nach hinten. Ansonsten werden in der parlamentarischen Fragestunde vorher schriftlich an die Bundesregierung übermittelte Fragen im Plenum beantwortet. Nicht nur aus Sicht der Abgeordneten ist diese Fragestunde alles andere als unterhaltsam und gar nicht vergleichbar mit der Fragestunde im britischen House of Commons. In der Regierungsbefragung dagegen können Abgeordnete spontan von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung über die im Bundeskabinett besprochenen Vorhaben Auskunft erhalten.

Auch am Mittwochabend finden ab 18 Uhr zahlreiche Veranstaltungen zu den vielfältigsten Themen in Berlin statt.

 

Donnerstag:

Der Donnerstag steht von morgens bis nachts ganz im Zeichen der freien Rede. Von neun bis zum Teil nach Mitternacht nehmen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker inhaltlich Stellung – zu Anträgen, Berichten, Gesetzentwürfen und anderen parlamentarischen Initiativen.

Dabei sind die Redezeiten pro Fraktion nach der sogenannten Berliner Stunde verteilt. Diese „verteilt“ die Redezeiten der Fraktionen nach der bei der letzten Bundestagswahl erreichte Abgeordnetenstärke. Je mehr Abgeordnete eine Fraktion hat, desto mehr Redezeit hat sie in einer Debatte. Derzeit hat die Union die meiste Redezeit in einer Plenardebatte.

Nach Mitternacht werden Reden zu geplanten Debattenpunkten häufig zu Protokoll gegeben, da die mediale Aufmerksamkeit ab Mitternacht stark nachlässt. Die Reden gelten dann als gehalten, ohne wirklich gehalten worden zu sein. Sie sind in den Protokollen des Deutschen Bundestages aber jederzeit nachzulesen.

Da sich ein Abgeordneter lediglich in der Kernzeit von neun bis 13 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages und selbstverständlich bei den eigenen Themenschwerpunkten (bei mir Finanz- und Familienpolitik) im Plenum aufhält, besteht am Donnerstag die Möglichkeit inhaltliche Arbeiten im Büro zu erledigen. Es müssen Redemanuskripte erarbeitet, Termine vorbereitet, Geburtstagsbriefe geschrieben, Bürgerinnen und Bürgern geantwortet, Telefonate geführt und Gäste empfangen werden.

Donnerstag ist auch der Tag an dem Experten von Nichtregierungsorganisationen, Vereinen und Verbänden zu konkreten oder allgemeinen Themen zu Gesprächen geladen sind – entweder in Einzelgesprächen im Büro oder in Gesprächsrunden mit mehreren Abgeordneten. Auch Berichterstattergespräche, in denen sich die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Regierungsfraktionen zu einem konkreten Gesetzentwurf zusammenfinden um zu beraten, finden in der Regel donnerstags in Sitzungswochen statt.

Je nachdem, ob Plenardebatten zu Finanz- oder Familienthemen nach 18 Uhr stattfinden kann ich auch am Donnerstag eine oder sogar zwei Abendveranstaltungen besuchen. Häufig finden aber auch nach 18 Uhr noch namentliche Abstimmungen statt, sodass ich mich nicht weit von meinem Büro entfernen kann.

 

Freitag:

Freitag ist sowohl Präsenz-, als auch Abreisetag. Von neun bis 16 Uhr wird die Plenarsitzung vom Vortag fortgeführt. Auch am Freitagvormittag befinde ich mich daher im Plenum – manchmal nicht nur als Zuhörer oder Redner, sondern auch als Schriftführer.

Nach dem Ende der Plenarsitzung machen sich die meisten Abgeordneten – auch ich mich – auf zurück in den Wahlkreis, um dort die Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten mit Herz und Engagement wahrzunehmen.

 


Sitzungskalender 2017
 

 

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