Gute Lebensbedingungen für alle

Die ärztliche Versorgung in ländlichen Gebieten muss dauerhaft sichergestellt werden, denn in vielen Kommunen unseres Wahlkreises gibt es bereits heute nur noch einen Hausarzt. Um die flächendeckende Versorgung auch in Zeiten des demografischen Wandels sicherstellen zu können, haben wir in der großen Koalition das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz auf den Weg gebracht, die die gut erreichbare und hochwertige medizinische Versorgung für alle – auch in ländlichen Regionen – sicherstellt. Aber nicht nur die Krankenbetreuung, auch die Pflege muss in Deutschland – vor allem angesichts des Pflegepersonalmangels – sichergestellt werden. Um die Pflege überall in Deutschland zu verbessern hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe das Pflegestärkungsgesetz auf den Weg gebracht, der die Situation Pflegender und Gepflegter massiv verbessert. Angesichts künftiger Zahlen Pflegebedürftiger ist es auch in der Zukunft ein dringendes Handlungsfeld. Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Pflege für jeden erreichbar, bezahlbar und leistbar ist. Dazu gehört auch, dass Pflegekräfte von Ihrer harten Arbeit auch gut leben können.

Die Frage, wie wir Arbeits- und Lebensbedingungen in Zukunft organisieren, ist nicht nur abstrakt sondern auch konkret für unseren Wahlkreis von großer Bedeutung. Insbesondere für das Usinger Land und die Kommunen im Oberlahnteil ist Mobilität ein ganz wesentlicher Arbeitsfaktor. Hier gilt es, zukunftsweisende Projekte zu unterstützen, die diese Mobilität gewährleisten. Mitfahrgelegenheiten, Ruftaxis und private Netzwerke könnte neben Bussen ein weiterer Bestandteil der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur im Wahlkreis sein. Auch die Überlegung, die Taunusbahnstrecke bis Usingen zu elektrifizieren, könnte eines dieser Zukunftsprojekte sein. Auch die Lösung der Stauproblematik an der PPR-Kreuzung in Bad Homburg v.d. Höhe bleibt eine wichtige Aufgabe für die Zukunftsfähigkeit des Usinger Landes.

Eine gelungene Infrastrukturpolitik ist der Kern guter Lebensbedingungen in ländlichen Gebieten Deutschlands. In der großen Koalition haben wir die Investitionen in die Verkehrspolitik massiv gesteigert. Bis 2018 wurden die Investitionen um 40 Prozent auf 14,4 Milliarden Euro im Jahr gesteigert – so viel wie nie zuvor. Aber nicht nur in die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland wird kräftig investiert. Zum guten Leben gehört auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur. 4 Milliarden Euro werden im kommenden Haushalt für den Erhalt des Wohlstandes in Deutschland durch Digitalisierung investiert, damit auch nicht wirtschaftlich rentable ländliche Regionen an das schnelle Netz angeschlossen werden. Eine bedarfsorientierte Infrastruktur war in Deutschlands stets der Schlüssel zum Wohlstand. Damit dies so bleibt bin ich auch in Zukunft für die Ausweitung der staatlichen Investitionen in die Infrastruktur.

Deutschland als Land ohne Rohstoffe, muss seine Erfolgsbasis selbst generieren – aus Bildung. Nun ist klar, dass niemals genug in Bildung investiert werden kann. Gerade auf Bundesebene ist es wegen des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern zudem ein kompliziertes Thema. Nichtsdestotrotz investiert auch der Bund in die Bildung der Kinder in unserem Land – vor allem im vorschulischen Bereich der Kindertagesbetreuung. Auch in Zukunft wird er über die Bezuschussung zu den Länderhaushalten seinen Beitrag zur Bildung unserer Kinder leisten. Derzeit investieren Bund, Länder und Kommunen 126 Milliarden Euro pro Jahr in die Bildung. Das sind knapp 40 Milliarden Euro mehr als noch 2005. Gerade den Ausbau der Ganztagsschulen müssen wir meines Erachtens in Deutschland in Angriff nehmen. Das entlastet langfristig Familien, Firmen und den Staat.

Gute Lebensbedingungen in Deutschland hängen von vielen, oftmals auch individuellen Faktoren ab. Ich habe in den vergangenen vier Jahren als Abgeordneter viele dieser Faktoren kennengelernt. Ich werde auch in den kommenden Jahren dafür sorgen, dass Sie gut leben können. Gut im Sinne von frei von Lärm, Kinderbetreuungsproblemen, Schlaglöchern, langsamen Internet, Staus, Pflegenotstand oder Apotheker- oder Ärztemangel. Viele Bausteine tragen dazu bei, dass wir uns in unserer Gesellschaft wohlfühlen. Ich weiß darum und werde weiterhin mein Bestes geben.

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